Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
0024/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zentraler Omnibusbahnhof für Tempelhof-Schöneberg?  
0047/XIX  
Ö 8.2  
Wann ist der Lassenpark wieder vollständig durch die Öffentlichkeit nutzbar?  
0048/XIX  
Ö 8.3  
Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen  
0073/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 9.2  
Städtepartnerschaft mit Mersin starten!  
0051/XIX  
Ö 9.3  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !  
0052/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    07.02.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.1 - vertagt
    entfällt

entfällt

 

   
    06.03.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zunächst wird festgestellt, dass kein Vertreter der LINKEN anwesend ist, um sich über die Intension des Antrages informieren zu können

Zunächst wird darauf aufmerksam gemacht, dass es sinnvoll gewesen wäre einen Vertreter der LINKEN einzuladen, um die Intension des Antrages in Erfahrung bringen zu können. Kontrovers diskutieren die Teilnehmer. BV Kühne macht auf die Notwendigkeit des Intranets für die Arbeit der Bezirksverordneten aufmerksam und belegt dieses Erfordernis mit mehreren Beispielen. Ferner erinnert er an die Verpflichtung der BVV, den Bezirksverordneten Zugang zu Schriftsammlungen und anderen Arbeitsmaterialien zu gewähren. Er macht  darauf aufmerksam, dass ein VPN-Zugang für jeden Bezirksverordneten mit zu hohen Kosten für die Verwaltung verbunden wäre. BV Hertlein fragt an, welche speziellen Informationen nur über das Intranet eingeholt werden können. ist. Sie schlägt vor, nur den Fraktionsgeschäftszimmern und dem Geschäftszimmer der LINKEN VPN-Anschluss zur Verfügung zu stellen. Teilnehmer der Fraktion der CDU und Bündnis 90/Die Grünen schlagen vor, diese Thematik zusätzlich im Ältestenrat zu beraten. BD Hess teilt ergänzend mit, dass alle Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte, die im Öffentlichen Dienst beschäftigt sind, einen Intranetzugang nutzen können, was den anderen nicht möglich ist. Ferner meint er, dass auch die Bürgerdeputierten einen VPN-Zugang erhalten sollten.

Die Diskussion abschließend, verweist BV Steuckardt auf die kostengünstigste Variante, nämlich, das Einholen der Informationen direkt aus dem BVV-Büro. BV Kühne spricht sich gegen diese Variante aus

Am Ende der Beratung wird der Antrag redaktionell geändert.

Mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme, wird der Antrag beschlossen.

   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Mitgliedern der BVV so schnell wie möglich einen Zugang zum Intranet zu ermöglichen, jeweils über einen Rechner in den Fraktionsbüros bzw. den Gruppen.

   
    02.06.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.2 - vertagt
   

Bezirksstadtrat Krüger berichtet über gegenwärtige Abstimmungsgespräche. Mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme sei erst zu einem späteren Zeitpunkt zu rechnen.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 9.4  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?  
0053/XIX  
Ö 9.5  
Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen  
0054/XIX  
Ö 9.6  
Sportanlagenentwicklungsplan II  
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 9.7  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!  
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 9.8  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA  
0057/XIX  
Ö 9.9  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
Ö 9.10  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 9.11  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 9.12  
Gedenken an Franz Hessel  
0061/XIX  
Ö 9.13  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten  
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 9.14  
Teilnahme am Girl’s Day 2012  
0063/XIX  
Ö 9.15  
Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau  
0064/XIX  
Ö 9.16  
Queerpolitischer Bericht  
Enthält Anlagen
0065/XIX  
Ö 9.17  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 9.18  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0067/XIX  
Ö 9.19  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin  
0069/XIX  
Ö 9.20  
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ju-gendhilfeausschuss gemäß § 21 BezVG i.V.m. § 35 Abs. 5 Ziff. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0071/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Wie soll künftig die Förderung der Langzeitarbeitslosen gelöst werden?  
0049/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010  
0046/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0068/XIX  
Ö 13.2  
Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 13.3  
Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!  
1918/XVIII  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG  
Enthält Anlagen
0070/XIX  
Ö 13.5  
Zuordnung der Stabsstellen der Beauftragten für das Flächenmanagement zur Abteilung der Bezirksbürgermeisterin  
0072/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen