Tagesordnung - 58. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 58. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.10.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Wechseln des Essenanbieters
1768/XVIII  
Ö 3.2  
Prüfungsergebnisse erhalten  
1877/XVIII  
Ö 3.3  
Mehr Erzieher/innen für die Marienfelder Ganztagsschule  
1879/XVIII  
Ö 3.4  
Jugendverkehrsschule am Sachsendamm  
1880/XVIII  
Ö 3.5  
Neue Cafeteria (Paul-Klee-Schule)  
1881/XVIII  
Ö 3.6  
Rettung der Familienservice-Schule  
1882/XVIII  
Ö 3.7  
Einführung von Hitzefrei  
1883/XVIII  
Ö 3.8  
Fußballtore für die Robert-Blum-Oberschule  
1889/XVIII  
Ö 3.9  
Mehr Kontrollen auf dem Spielplatz  
1890/XVIII  
Ö 3.10  
Verdreckte Straße  
1891/XVIII  
Ö 3.11  
Mehr Kontrollen im Volkspark Lichtenrade  
1892/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ungesteuerte Standortauflösung verhindern – Elisabeth-Rotten-Schule (Förderzentrum Lernen) vor dem sofortigen Aus?  
1917/XVIII  
Ö 8.2  
Missstände im Schöneberger Norden, im Bereich Maaßenstraße/ Nollendorfstraße/ Winterfeldtstraße.  
1929/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Inklusive Ansätze absichern und ausbauen – Verbindliche Förderkonzepte notwendig  
1930/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Über die Geschichte des Rathauses Schöneberg informieren  
Enthält Anlagen
0544/XVIII  
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Redaktionelle Änderung: Streichung des letzten Satzes

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Foyer des Rathauses Schöneberg Flyer o. ä. über die Geschichte des Rathauses Schöneberg für interessierte Bürgerinnen und Bürger auszulegen. Parallel ist zu prüfen, inwieweit eine multimediale Präsentation umzusetzen ist.

   
    05.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 6.2 - vertagt
    Die stellv

Die stellv. Vorsitzende stellt fest, es gebe inzwischen eine überfraktionelle Arbeitsgruppe die zum Thema „Rathaus Schöneberg“ tage.

 

Nach Aussage von BV Jäkl habe die Arbeitsgruppe einen ersten Entwurf für einen Antrag formuliert. Da BV Dittmeyer, die der Arbeitsgruppe zugehörig sei, nicht anwesend ist, bittet BV Jäkl um Vertagung des Antrages

 

BV Kaminski bittet ebenfalls im Namen der Fraktion der CDU um Vertagung des Antrages bis ein Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliege.

 

Mit einem Ergebnis der Arbeitsgruppe sei evtl. zur nächsten Ausschuss-Sitzung zu rechnen, so BV Blankenburg und BV Jäkl auf Nachfrage der stellv. Vorsitzenden.

 

Mit erklärendem Hinweis empfiehlt StR Hapel der Arbeitsgruppe, Kontakt mit Herrn Gaske - FMLtr. – aufzunehmen.

 

Der Antrag wird vertagt zur Juni-Sitzung.

   
    01.09.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorsitzende teilt mit, dass sich dieser Antrag mit der Beschlussempfehlung vom 09

Die Vorsitzende teilt mit, dass sich dieser Antrag mit der Beschlussempfehlung vom 09.06.2011 – Nr. 1861/XVII – erledigt habe.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Eine entsprechende Beschlussempfehlung geht in die nächste BVV.

   
    19.10.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch die Drucksache Nr. 1861/XVIII erledigt hat.

Ö 11.2  
Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“  
1537/XVIII  
Ö 11.3  
Umbenennung der Naumannstraße zwischen Tempelhofer Weg und Torgauer Straße in Wilhelm - Kabus - Straße  
1723/XVIII  
Ö 11.4  
Ehrung für die „Stimme der Kritik“ Friedrich Luft  
1867/XVIII  
Ö 11.5  
800 Jahr-Feier des Bezirks Tempelhof  
1872/XVIII  
Ö 11.6  
Gedenkort Schwerbelastungskörper  
1866/XVIII  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Förderverein zum Gedenken an die Naziverbrechen auf und um das Tempelhofer Flugfeld e.V.  
1925/XVIII  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - VCP Stamm Weiße Rose  
1926/XVIII  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC Berlin e.V.  
1927/XVIII  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Parkring e.V.  
1928/XVIII  
Ö 11.11  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 11.12  
Hertha Block  
1932/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Absenkung der Infrastrukturkosten um mindestens 5,2 Mio €(brutto) bis zum Ende der XVIII. Legislaturperiode hier: Seniorenfreizeitstätte „Am Mühlenberg“  
Enthält Anlagen
1691/XVIII  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 BezVG über die Verordnung über die Veränderungssperre 7-45/60 für das Grundstück Nuthestraße 5 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade (siehe beiliegenden Übersichtsplan)  
1922/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Wie geht's weiter mit dem Trödelmarkt vor dem Rathaus Schöneberg?  
Enthält Anlagen
0273/XVIII  
Ö 13.2  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 13.3  
Verbesserten Lärmschutz für neue Grünanlagen prüfen  
1665/XVIII  
Ö 13.4  
Errichtung von Blockheizkraftwerken prüfen  
1745/XVIII  
Ö 13.5  
Beschluss zum Bebauungsplan 7-50B  
1920/XVIII  
Ö 13.6  
Zusammenlegung der Leistungs- und Verantwortungszentren Bibliotheken und Bildung, Kultur und Seniorenbetreuung Bei gleichzeitiger Fachbereichszusammenlegung  
1921/XVIII  
Ö 13.7  
Geltungsbereichsreduzierung des 7-50B Verordnung über die Veränderungssperre 7-50B/61 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 7-50B (Potsdamer Straße und Umgebung) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1924/XVIII  
Ö 13.8  
Auflagenbeschluss Nr. 11: Standarisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen  
Enthält Anlagen
1931/XVIII  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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