Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
u.A. Terminierung der kommenden Sitzung      
Ö 2  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Stadtumbau West - aktueller Sachstand      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 13.04.2011 - „Stadtbalkon“ am Bautzener Platz  
1810/XVIII  
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.9 - vertagt
    BD Götz erklärt, die SPD werde dem Antrag nicht zustimmen und begründet dies ausführlich

BD Götz erklärt, die SPD werde dem Antrag nicht zustimmen und begründet dies ausführlich. Weiterhin bittet er um Vertagung des Antrags und bittet zur weiteren Beratung um Einladung der Investoren.

BV Olschewski bekräftigt den Standpunkt seiner Fraktion.

BV Kühne stellt die Meinung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dar. Er plädiert ebenfalls für eine Vertagung und möchte die Ergebnisse der Bürgerversammlung zuvor abwarten.

Der Antrag wird vertagt.

   
    08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    Frau Boemans vom TDB Landschaftsarchitekturbüro referiert über die Thematik Bautzener Platz und Grünzug Schöneberger Schleife und verdeutlicht die aktuelle Situation sowie die Planungen an Hand einer Powerpointpräsentation

Frau Boemans vom TDB Landschaftsarchitekturbüro referiert über die Thematik Bautzener Platz und Grünzug Schöneberger Schleife und verdeutlicht die aktuelle Situation sowie die Planungen an Hand einer Powerpointpräsentation.

Sie stellt die Planungen zur gesamten Grünfläche vor und erläutert die unterschiedlichen Eingangssituationen.

Es wurden intensive Gespräche mit den Anwohnern geführt, sowie in vier Werkstattgesprächen die Planungen erarbeitet.

Da die Bezeichnung „Stadtbalkon“ etwas missverständlich war, einigten die Projektteilnehmer sich auf die Bezeichnung „Stadtfenster“ für die partielle Öffnung in den Park für einen besseren Ausblick, auch auf den dort geplanten Spielplatz.

Sie erklärt des Weiteren, dass die Anwohner der Bautzener Straße an den Planungen beteiligt wurden und sich grundsätzlich positiv zeigten.

Der Zugang zum Park ist einige Meter vom Stadtfenster entfernt geplant.

BD Götz erklärt, die SPD-Fraktion sei grundsätzlich überzeugt von den Planungen zum Stadtfenster. Er lobt den, seiner Meinung nach, sensiblen Umgang des Planungsbüros.

Im Zuge der Beratung plädiert BV Zander für den Antrag seiner Fraktion und begründet diesen unter anderem mit Anwohnerwünschen.

Herr Seltz erklärt, seine Fraktion könne dem Antrag der CDU nicht zustimmen.

BV Kühne äußert sich zufrieden mit der hier gezeigten Präsentation und den erzielten Entwicklungen in der Planung.

Herr Krömer betont, dass die Entscheidung zu den Planungen noch in diesem Sommer getroffen werden muss, damit im Jahr 2012 mit der Maßnahme begonnen werden kann. Ein längeres Hinausschieben hätte finanzielle Konsequenzen für den Bezirk.

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    17.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu diesem Thema hängen Pläne aus und Herr Kroll gibt einen genauen Überblick zum neuesten Stand der Planungen

Zu diesem Thema hängen Pläne aus und Herr Kroll gibt einen genauen Überblick zum neuesten Stand der Planungen. Die in den Werkstattverfahren erarbeiteten Anregungen wurden aufgegriffen. Hierbei beschreibt er auch die bislang von Anwohnern geäußerte Kritik an dem so genannten Stadtbalkon und den Wunsch einen weiteren Zugang zum Grünzug im südlicheren Bereich in Form einer „Wendeschleife“ zu ermöglichen. Das Landschaftsplanungsbüro wurde von der Verwaltung mit dieser Fragestellung nochmals beauftragt. Als Ergebnis wurde festgehalten, dass der „Stadtbalkon“ kein Balkon im herkömmlichen Sinn sei, sondern eigentlich nur eine Erweiterung des Bautzener Platzes im Bereich des Straßenlandes mit der Möglichkeit in die Grünanlage zu schauen und einen Zugang über eine Treppe zu schaffen. Das Ziel sei es, den Bautzener Platz zu stärken und die Bautzener Straße an den Grünzug heran zu führen. Herr Kroll beschreibt die diversen Vorteile dieser Planungen.

BV Oltmann erklärt, dass seiner Meinung nach die neuesten Planungen einen deutlich geringeren Eingriff in die Natur darstellen. Aus diesem Grund könne er den Antrag der CDU-Fraktion nunmehr nicht weiter unterstützen. Trotz allem schlägt er eine Verlagerung der Rampenlösung im Sinne des Vorschlages des BUND da so deutlich weniger Baumfällungen nötig seien.

Auch BD Götz äußert sich kritisch zur geplanten Rampenlösung.

Anhand der Pläne wird die Rampenlösung ausführlich beschrieben und auch Stellung zur Lageplanung genommen.

Ein Bürger erhält das Wort zur Rampenplanung. Zum „Stadtfenster“ erhält eine Vertreterin der Anwohner das Wort.

Herr Zander begründet für seine Fraktion die Drucksache.

BV Kühne betont, dass er die Lösung für das „Stadtfenster“ für akzeptabel halt, jedoch den Planungen zur Rampe äußerst kritisch gegenüber stehe.

BV Oltmann fragt an, ob es der Verwaltung möglich sei bis zur nächsten BVV-Sitzung die Vorschläge des BUND qualifiziert zu prüfen. Er hätte erwartet, dass die Verwaltung sich bereits mit den Vorschlägen auseinandergesetzt habe.

BV Olschewski schlägt eine Änderung des Antragstextes vor. So sollen in den zweiten Absatz die Worte „ soll geprüfter werden, ob“ eingefügt werden.

BV Oltmann bittet um getrennte Abstimmung der Absätze.

Herr BV Böltes erklärt, seine Fraktion werde den Antrag im Ganzen ablehnen. Die Fraktion der SPD könne die geplante Rampenlösung nicht unterstützen.

 

Die Sitzung wird für 15 Minuten unterbrochen.

 

Fortsetzung der Sitzung:

BV Olschewski betont, seine Fraktion würde am geänderten Antrag festhalten.

 

Abstimmung erster Absatz: keine Mehrheit

 

Abstimmung zweiter Absatz: mehrheitlich beschlossen

 

Text:

Stattdessen soll geprüft werden, ob  die damit freiwerdenden Mitteln für eine „verträglichere“ (umweltschonendere), gewendelte (Serpentinen-)Rampenführung des Geh- und Fahrradweges (entsprechend der im Gutachten zum Eingang Yorckbrücken/ Flaschenhalspark dargestellten Version) im Bereich zwischen der Kolonnenstraße und der Monumentenstraße verwendet werden.

Damit sollen die vorhandenen Gehölze und Bäume weitestgehend erhalten bleiben.

Darüber hinaus sollen die eingesparten Mittel dazu verwendet werden, den „Grünstreifen“ entlang der Bautzener Straße wieder aufzuforsten und damit den ursprünglichen Schutz zwischen Bahngelände und angrenzender Wohnbebauung wieder herzustellen.

 

Auf Wunsch von Herrn BV Böltes wird protokollarisch festgehalten, dass BV Priesmeyer während der Abstimmungen von BV Zander vertreten wird.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine „verträglichere“ (umweltschonendere), gewendelte (Serpentinen-)Rampenführung des Geh- und Fahrradweges (entsprechend der im Gutachten zum Eingang Yorckbrücken/ Flaschenhalspark dargestellten Version) im Bereich zwischen der Kolonnenstraße und der Monumentenstraße verwirklicht werden kann.

Damit sollen die vorhandenen Gehölze und Bäume weitestgehend erhalten bleiben.

Darüber hinaus sollen die eingesparten Mittel dazu verwendet werden, den „Grünstreifen“ entlang der Bautzener Straße wieder aufzuforsten und damit den ursprünglichen Schutz zwischen Bahngelände und angrenzender Wohnbebauung wieder herzustellen.

   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 6.2  
der BVV vom 18.05.2011 - Neue Wohnformen für ältere Menschen: Information und Vernetzung  
Enthält Anlagen
1608/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 18.05.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-50B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs.4 BauGB für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Blumenthalstraße, Bülowstraße, Steinmetzstraße, Alvenslebenstraße, Potsdamer Straße, Bülowstraße und Frobenstraße mit Ausnahme des Grundstücks Frobenstraße 27-29...  
1821/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 18.05.2011 - a) Abwägungsergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplans 7-37Ba im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg b) Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungs-plans 7-37Ba im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg c) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-51B im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1822/XVIII  
Ö 6.5  
der BVV vom 18.05.2011 - Entwurf des Bebauungsplans 8-49 vom 04.02.2011 nebst Begründung sowie den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 8-49  
Enthält Anlagen
1830/XVIII  
Ö 6.6  
der BVV vom 18.05.2011 - Rechtsverordnung zur Festsetzung der Veränderungssperre 7-45 / 59  
Enthält Anlagen
1831/XVIII  
Ö 6.7  
der BVV vom 18.05.2011 - Aufhebung des BA-Beschlusses Nr.: 221/08 vom 26.08.2008 (Abl. Nr. 42 v. 12.09.2008, S. 2185) zur Aufstellung der Bebauungspläne 7-31B und 7-32B  
1845/XVIII  
Ö 6.8  
der BVV vom 18.05.2011 - Planreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB für die drei Neubauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Str. 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Str., des Tempelhofer Weges u.der Grundstücke Torgauer Str. 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 u. Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1847/XVIII  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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