Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 23.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Auf Antrag des BA: Vorstellung über Planungen zu „gartendenkmalpflegerischen Sanierungsmaßnahmen für den Platz der Luftbrücke durch die Grün Berlin GmbH“      
Ö 5     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 19.01.2011 - Fahrradparkplatz  
1598/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Durchgangsverkehr durch die Eylauer und Bautzener Straße unterbinden  
1600/XVIII  
Ö 5.3  
der BVV vom 16.2.2011 - Information über Pflegemaßnahmen in Grünanlagen  
1716/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 13.04.2011 -Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen  
1532/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Sicherer Schulweg für die Tempelherren-Grundschule  
1807/XVIII  
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    09.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 9.4 - vertagt
    BV Krüger erläutert den Antrag

BV Krüger erläutert den Antrag. BV Ahlhoff begründet die ablehnende Haltung der SPD-Fraktion mit dem geringen Abstand der benachbarten Lichtsignalanlagen. Bezirksstadtrat Schworck erläutert, dass Schüler trotz der LSA schräg über die Straße gehen werden.

Der Antrag wird daraufhin zurückgestellt.

   
    23.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach einer kurzen Diskussion zwischen Ausschussmitgliedern der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion hinsichtlich einer Umwandlung des Antrages in einen Prüfauftrag schlägt der Ausschussvorsitzende folgende Satzänderung vor:

Nach einer kurzen Diskussion zwischen den Ausschussmitgliedern der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion hinsichtlich einer redaktionellen Änderung schlägt der Ausschussvorsitzende folgende Änderung vor:

 

„Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob auf der Boelkestraße in Höhe der Tempelherren-Grundschule ein lichtsignalgesicherter Überweg geschaffen werden kann.“

 

Der geänderte Antrag wird einstimmig beschlossen. 

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob auf der Boelckestraße in Höhe der Tempelherren-Grundschule ein lichtsignalgesicherter Überweg geschaffen werden kann.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.6  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 5.7  
Die in der 45. Sitzung vorgelegte Beschlussempfehlung B 90/Grüne      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 18.05.2011 -Kompromisslösung des Runden Tisches zum Heinrich-Lassen-Park umsetzen
1751/XVIII  
Ö 7  
Diskussion zum Lassenpark      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (Sondertermin 06.06.2011, regulär: 27.06.2011)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen