Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 23.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Auf Antrag des BA: Vorstellung über Planungen zu „gartendenkmalpflegerischen Sanierungsmaßnahmen für den Platz der Luftbrücke durch die Grün Berlin GmbH“      
Ö 5     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 19.01.2011 - Fahrradparkplatz  
1598/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Durchgangsverkehr durch die Eylauer und Bautzener Straße unterbinden  
1600/XVIII  
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, selbst oder in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen Maßnahmen zur Unterbindung von Durchgangsverkehr durch die Eylauer und Bautzener Straße zu ergreifen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Dezember-Sitzung zu berichten.

   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.7 - vertagt
    BV Seltz schlägt vor, den Antrag zu vertagen

BV Seltz schlägt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vor, die Beratung zum Antrag zu vertagen.

 

Es wird so verfahren.

   
    23.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
    BV Hauschild fragt an, in welchem Stadium sich

Auf Antrage von BV Hauschild teilt Herr Terlinden mit, dass nach Eingang der gesetzlichen Bestimmungen in der Verwaltung im April eine Firma mit den Markierungsarbeiten beauftragt wurde. Die Firma sagte den Beginn der Arbeiten für Ende Mai zu. Die Problematik „Verkehrsschilder“ soll in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden.

 

Der Antrag wird vertragt.

   
    27.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Bezirksstadtrat Schworck analysiert die Mitteilung zur Kenntnisnahme und macht auf gravierende Punkte aufmerksam

Nach einem kurzen Meinungsaustausch wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

 

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.3  
der BVV vom 16.2.2011 - Information über Pflegemaßnahmen in Grünanlagen  
1716/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 13.04.2011 -Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen  
1532/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Sicherer Schulweg für die Tempelherren-Grundschule  
1807/XVIII  
Ö 5.6  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 5.7  
Die in der 45. Sitzung vorgelegte Beschlussempfehlung B 90/Grüne      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 18.05.2011 -Kompromisslösung des Runden Tisches zum Heinrich-Lassen-Park umsetzen
1751/XVIII  
Ö 7  
Diskussion zum Lassenpark      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (Sondertermin 06.06.2011, regulär: 27.06.2011)      
               
 
 

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