Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

Bezirksstadtrat Schworck hinterfragt die Intention des Antrages. 

BV Priesmeyer erläutert, dass es in dem Antrag vorrangig darum ging die Bürger der betroffenen Gegend zum Beispiel auch bei Pflegemaßnahmen zu informieren.

BV Seltz bittet die CDU den Antrag hinsichtlich der Antragssummen und der qualitativen Maßnahmen neu zu formulieren.

Außerdem fügt BV Janke noch hinzu, dass diese Maßnahmen insbesondere bei geringen Summen die Verwaltung unnötig belastet würde. Zudem zeigt er auf, dass beispielsweise beim Lassenpark das Informationsschild nicht gesehen wurde.

BV Gühlhoff erklärt, dass mit dem Antrag lediglich ein einheitlicher Kriterienkatalog erstellt werden solle. Er bittet um Vertagung, sodass man den Antrag neu formulieren könne.

Bezirksstadtrat Schworck legt dar, dass die Listen im Internet für die Bürger ersichtlich seien. Überdies kämen die Informationen beispielsweise bei der Rohdung von Bäumen meist von Bürgern. Darüberhinaus bittet er darum die Informationstafeln aus dem Antrag zu entfernen.

Der Antrag wird vertagt.

Der Antrag wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Die Beratung wird vertagt.

BV Krüger schlägt vor, den Antrag zu vertagen.

Es wird so verfahren.

BV Krüger erläutert den Änderungsantrag für seine Fraktion.

BV Seltz bemängelt inhaltliche Textpassagen. Nach seiner Meinung sollte ein „objektiver Maßstab“ festgelegt werden. Weiterhin ist für ihn die Festsetzung einer „Kostengrenze“ unabdingbar. BD Schuz-Schöllhammer schließt sich seiner Auffassung an.

BD Sydow analysiert den zweiten Absatz und stellt fest, dass die Anwohner und Nutzer vor Auftragsvergabe zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen werden sollen, was nach seiner Meinung zu spät wäre. Er schlägt vor, die Einwohner nach der Ausschreibung zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung einzuladen. BV Krüger räumt eine redaktionelle Änderung ein.

Die Verwaltung schlägt vor, während der Planungsphase die Beteiligung der Anwohner und Nutzer in Betracht zu ziehen, da die von außen herangetragenen verwertbaren Ideen in das letztendliche Ergebnis der Planungsphase noch einbezogen werden könnten.

Der Antrag wird in vorliegender Form zurückgezogen.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.