Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Datum: Mo, 28.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung      
Ö 4  
Beratung überwiesener Drucksachen der BVV vom 19.05.2010      
Ö 4.1  
Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1275/XVIII  
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - vertagt
    Vertagt auf die Januarsitzung

Vertagt auf die Januarsitzung.

   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger BeschlussKonsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur Sitzung im März 2010 zu berichten, ob es im Bezirk Tempelhof-Schöneberg eine bedarfsgerechte „Spezialisierte ambulante Palliativversorgung“ (SAPV) gibt, die von professionell besetzten „Palliativ Care Teams“ mit entsprechenden Versorgungsverträgen durchgeführt wird und, wenn ja, wie das Bezirksamt diese neue Form der Versorgung einschätzt.

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung - Konsensliste

   
    28.06.2010 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Pschollkowski äußert zu dieser Mitteilung zur Kenntnisnahme seine Meinung, die Krankenkassen kämen dem gesetzlichen Auftrag hier nicht nach

BV Pschollkowski äußert zu dieser Mitteilung zur Kenntnisnahme seine Meinung, die Krankenkassen kämen dem gesetzlichen Auftrag hier nicht nach. Er regt an, dass der Ausschuss die Mitteilung zur Kenntnisnahme mit einem Anschreiben dem Bundestagsausschuss für Gesundheit übersendet. Den Entwurf eine solchen Anschreibens würde er übernehmen und den Fraktionen über das BVV-Büro zur Verfügung zu stellen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2  
Noten für Pflegeeinrichtungen veröffentlichen!  
Enthält Anlagen
1293/XVIII  
Ö 5  
Beratung über Beschlussempfehlung betr.: Übungsgelände für Behinderten-Begleithunde      
Ö 6  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Städtischen Pflegeeinrichtungen Tempelhof, Georg-Kriedte-Haus und Louise-Schroeder-Haus      
Ö 7  
AVK und Wenckebachkrankenhaus - Stand der Dinge -      
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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