Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
Gremium: Ausschuss für Sport
Datum: Di, 12.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 16.12.2009 - Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1261/XVIII  
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Sport – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Sport – Konsensliste.

   
    12.01.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.1 - vertagt
    BV McGee begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag

BV McGee begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag.

 

Frau Korte-Hirschfeld nimmt Bezug auf die Aussage von StRin Schöttler in einer der letzten Sportausschuss-Sitzungen „ihre Verwaltung könne ohnehin nur die notwendigsten Aufgaben aufgrund der personellen Ausstattung erfüllen, ein Sportanlagenentwicklungsplan sei nicht möglich“ und bemerkt allgemein kritisch, eine Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Sportanlagenentwicklungsplanes aufgrund dieser Aussage halte sie – ohne Einrichtung einer weiteren Stelle - für vermessen.

 

In ihrer Stellungnahme dazu bemerkt StRin Schöttler u. a., eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Sportanlagen sei den Ausschussmitglieder bereits zugegangen. Hinsichtlich der Sanierungsbedarf-Liste könne die Bauverwaltung gebeten werden, diese zu überarbeiten. Doch sei dort die personelle Ausstattung genauso prekär wie in ihrer Abteilung. Aus diesem Grund wirft StRin Schöttler die Frage auf ob es sinnvoll sei, diesen Auftrag in die Bauverwaltung zu geben.

 

BD Thamm macht auf ein grundsätzliches Problem aufmerksam; im Antrag sei von einem Sportanlagenentwicklungsplan die Rede, der Senat spreche jedoch inzwischen von einem Sportentwicklungsplan. Dies sei ein nicht unwesentlicher, inhaltlicher Unterschied. Ferner fehle im Antrag die Beteiligung des Landes- und Sportbundes; er gibt ausführliche Erklärungen dazu und äußert, er halte es für falsch jetzt dem Bezirk Aufgaben zu erteilen, die möglicherweise nicht in das Schema passen, das dann für alle Bezirke gelten solle. BD Thamm schlägt vor, einen Verantwortlichen aus den Pilotbezirken zu einer der nächsten Ausschuss-Sitzungen einzuladen, der von seinen Erfahrungen berichten könne.

 

Der stellv. Vorsitzende teilt mit, er wolle das Sportamt – trotz der personellen Lage - nicht aus der Pflicht nehmen. Um den Betrieb zu gewährleisten benötige man, in Zusammenarbeit mit den anderen Abteilungen, eine Übersicht der Anlagen und zwar ein Gesamtkonzept.

 

Dazu StRin Schöttler: Man könne den Bestand, Lage, Art und Größe zusammenstellen. Doch bei Darstellung welche Sportanlage welchen Sanierungsbedarf habe, sei man auf andere Abteilungen angewiesen und weist in diesem Zusammenhang auf die Zeitschiene hin. Sie habe ein hohes Interesse daran, den Sanierungsbedarf der einzelnen Anlagen zu kennen, macht jedoch ausdrücklich auf die Personalengpässe ihres Kollegen aufmerksam. (Auf Wunsch von StRin Schöttler als Protokollnotiz).

 

In anschließender Debatte verdeutlichen die Fraktionen ihre Positionen, greifen den Vorschlag von BD Thamm auf und sprechen sich für eine Vertagung des Antrag, bis zur Hinzuziehung eines Verantwortlichen aus einem Pilotbezirk, aus.

 

Herr Hammer  - LSB – schlägt einen Vertreter des Bezirks Pankow vor und nennt die entsprechenden Ansprechpartner.

 

Der stellv. Vorsitzende regt zusammenfassend an, den Antrag, bis zur Anhörung von Vertretern aus anderen Bezirken, evtl. bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.

 

Abstimmung: einstimmig – der Antrag wird vertagt.

   
    13.04.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorsitzende teilt mit, dass bereits in der letzten Sitzung über den Antrag diskutiert wurde, mit dem Ergebnis einer Vertagung, um die Präsentation des Sportentwicklungsplanes abzuwarten

Die Vorsitzende teilt mit, dass bereits in der letzten Sitzung über den Antrag diskutiert wurde, mit dem Ergebnis einer Vertagung, um die Präsentation des Sportentwicklungsplanes abzuwarten.

 

Unter dem Aspekt der Präsentation schlägt BV McGee eine Ergänzung des Antrages hinsichtlich der tatsächlichen Auslastung der vorhandenen Anlagen vor.

 

Nach breiter, gegensätzlicher Debatte und Hinweisen aus dem Bezirksamt stellt BV McGee den Antrag, über seine erneute Antragsänderung betreffend den ersten Satz des Antrages abzustimmen; er verliest dazu den umformulierten Text:

„Das Bezirksamt wird ersucht, im Vorgriff auf einen ggf. noch zu erstellenden Sportentwicklungsplan einen Sportanlagenentwicklungsplan für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg aufzustellen.

Dem Sportausschuss ist bis Dezember 2010 zu berichten“.

 

Die Vorsitzende stellt den geänderten Antrag – der erste Satz des Ursprungsantrages wird durch den umformulierten Text ersetzt – zur Abstimmung.

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Vorgriff auf einen gegebenenfalls noch zu erstellenden Sportentwicklungsplan, einen Sportanlagenentwicklungsplan für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg aufzustellen.

Dem Sportausschuss ist bis Dezember 2010 zu berichten.

Im bezirklichen Sportanlagenentwicklungsplan sind insbesondere darzustellen:

  1. Bestand nach Lage, Art und Größe,
  2. Versorgungsbereiche sowie Grad der Versorgung,
  3. der Bedarf an Sportanlagen mit Angaben der geschätzten Investitionsausgaben und Folgekosten,
  4. Dringlichkeitsstufen für den Bau von Sportanlagen,
  5. Zielsetzungen für die bezirklichen Sportanlagenplanungen insbesondere bei der Instandhaltung und Modernisierung vorhandener Anlagen,
  6. Ergebnisse der Abstimmung mit den Nachbarbezirken und der Abteilung Schule
   
    11.01.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - erledigt
    StRin Schöttler Bedingt durch Persanalmangel sind die Arbeiten verspätet angelaufen

 

StRin Schöttler Bedingt durch Persanalmangel sind die Arbeiten verspätet angelaufen. Es werde über den Fortgang dieser Abeiten kontinuierlich berichtet.


Frau Korthe-Hirschfeld bittet um Zusammenarbeit und Beteiligung mit dem Bezirkssportbundes.  StRin Schöttler bestätigt die Beteiligung und Zusammenarbeit mit dem BSB.

 

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    24.08.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Einige Ausschussmitglieder geben ihre Statements zum Sportanlagenentwicklungsplan ab. Frau Schöttler beantwortet an sie gerichtete Fragen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 3.2  
der BVV vom 16.12.2009 - Sperrungen von Sportplätzen am Wochenende  
Enthält Anlagen
1263/XVIII  
Ö 4  
Auswirkung der Haushaltssperre auf den Sport im Bezirk      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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