Tagesordnung - 45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

Bezeichnung:	45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium:	Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum:	Mi, 06.01.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Mitteilungen
Ö 2			Genehmigung vorliegender Protokolle (44. Sitzung)
Ö 3			Diskussion über die Haushaltswirtschaftliche Sperre zum Bezirkshaushalt vom 8.12.2009 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bezirksamtsklausur und Erörterung des weiteren Verfahrens in 2010
Ö 4			Erörterung der Drucksache 0554/XVIII Planungssicherheit für die Lindenhof Schule; KLR Belastungen durch aufzugebende Schulgebäude; Sachstand der Standortverlagerung Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung BE: Herr Stadtrat Hapel
Ö 5			Beratung des weiteren Verfahrens zum „Gender Budgeting 2010/11“
Ö 6			Beratung überwiesener Drucksachen
Ö 6.1			Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen der BVV vom 27.05.2009 - vertagt auf Anfang 2010			1089/XVIII
Ö 6.2			Guter Rat auch ohne teure Häuser?- der BVV vom 30.09.2009 - federführend			1172/XVIII
Ö 6.3			Klassengrößen bei der KLR angemessen berücksichtigen - der BVV vom 16.12.2009			1265/XVIII
Ö 6.4			Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnungen - der BVV vom 16.12.2009 - federführend			1260/XVIII
Ö 6.5			Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden - der BVV vom 16.12.2009 - Mzk			0444/XVIII
Ö 6.6			Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter-/Vermietermodell - der BVV vom 16.12.2009 - MzK			0468/XVIII
Ö 6.7			Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2010 / 2011 der BVV vom 16.12.2009 - MzK			1151/XVIII
Ö 7			Sondermittelanträge
Ö 8			Bericht aus der Verwaltung
Ö 9			nichtöffentlicher Teil/ Geschäftsordnung: ggfs Beratung im Februar 2010 Abgabefristen der Stellungnahmen mitberatender Fachausschüsse an den federführenden Ausschuss
Ö 10			Verschiedenes

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	Stadtbezirk		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Sitzungsteilnehmer		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Kleine Anfragen

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Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg

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