10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.7 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung (federführend) und an den Ausschuss für Schule (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung (federführend) und an den Ausschuss für Schule (mitberatend) – Konsensliste.
26.01.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.1 - vertagt
Frau Dr
Frau Dr. Klotz berichtet, dass es zu
diesem Thema Gespräche zwischen ihr und Herrn BzStR Hapel sowie den betroffenen
Fachvorgesetzten gegeben hat. In dieser Gesprächsrunde war unklar, um welche
Art von Prävention es sich handeln sollte bzw. wo der Schwerpunkt liegen soll.
Sie bittet die Ausschussmitglieder den Antrag zu präzisieren.
Frau BV Graf erklärt, es wäre der
gesamte Bereich der Gesundheitsprävention gemeint. Sie stellt sich eine
Kooperation beider LuV’s vor. Das Gesundheitsamt sollte nach Bedarf
Inhalte formulieren, nach denen das Schulamt dann tätig werden könnte.
Ein kontinuierlicher Informationsfluss
an die Eltern, z.B. auf Elternabenden, ist gewünscht.
Der Schulausschuss ist bei dieser
Drucksache mitberatend. Die Beratung wird am 3. Februar stattfinden.
Die Drucksache wird vertagt.
03.02.2009 - Ausschuss für Schule
Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV Kaminski begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag und fügt mit
erklärenden Worten einen Ergänzungssatz hinzu:
BV Kaminski begründet im Namen seiner
Fraktion den Antrag und fügt mit erklärenden Worten einen Ergänzungssatz hinzu:
“Dieses Konzept soll bis zur
Sitzung im Dezember 2009 vorliegen”.
Es folgt eine inhaltliche
Auseinandersetzung, in der sich BV Hackenberger sowie BV Böltes im Namen ihrer
Fraktionen für den Antrag aussprechen. BV Ahlhoff schlägt vor, in der dritten
Zeile nach dem Wort Schule außerhalb des Unterrichts einzufügen; damit
könne das Konzept zielgerichteter verarbeitet werden.
StR Hapel bittet, den Antrag nicht zu
sehr einzugrenzen; er gibt erklärende Ausführungen dazu.
Abstimmung über den Antrag in
folgender geänderter Form:
“Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt (Gesundheitsamt zusammen
mit der Abteilung Schule), ein Konzept zu entwickeln, welches die Aufklärung
bezüglich präventiver Gesundheitsmaßnahmen an Schulen außerhalb des
Unterrichts nachhaltig vorantreibt. Dabei sollte kein einmaliger Aktionstag
das Resultat sein.
“Dieses Konzept soll bis zur Sitzung im Dezember 2009
vorliegen.”
Mehrheitlich beschlossen.
Es ergeht
Mitteilung an den federführenden Gesundheitsausschuss.
23.02.2009 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Vorsitzende verliest die ihm vorliegende Empfehlung aus dem
mitberatendem Schulausschuss
Der Vorsitzende verliest die ihm
vorliegende Empfehlung aus dem mitberatendem Schulausschuss. Der Schulausschuss
hat den Antrag mit folgender Textänderung beschlossen:
“Die BVV ersucht das BA ...an Schulen außerhalb des
Unterrichts nachhaltig vorantreibt. Dabei sollte ... .
Dieses Konzept soll bis zur Sitzung im Dezember 2009
vorliegen”.
Die Ausschussmitglieder äußern sich
sehr kritisch zu der in der Einschränkung, dass die Gesundheitsprävention
außerhalb des Unterrichts stattfinden soll.
Das könne so nicht beschlossen werden.
Ebenso soll die Frist für das vorzulegende Konzept auf November vorgezogen
werden.
Frau Dr. Klotz unterstützt den Antrag
mit der Einschränkung, dass eine Umsetzung dieses Projekts nicht an allen
Schulen im Bezirk gleichzeitig stattfinden kann. Sie betont, dass die Inhalte
des Schulunterrichts von der Senatsschulverwaltung vorgegeben werden und der
Bezirk darauf keinen Einfluss hat.
BV Graf betont, dass mit diesem Antrag
keinen Einfluss auf den Unterrichtsinhalt genommen werden soll.
Abstimmung für den geänderten Text:
einstimmig
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt
(Gesundheitsamt zusammen mit der Abteilung Schule), ein Konzept zu entwickeln,
welches die Aufklärung bezüglich präventiver Gesundheitsmaßnahmen an Schulen
nachhaltig vorantreibt. Dabei sollte kein einmaliger Aktionstag das Resultat
sein.
Dieses Konzept soll bis zur Sitzung im November 2009
vorliegen.
16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.7 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste.
25.01.2010 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 4.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Im Zuge der Diskussion verdeutlicht Frau Dr
Im Zuge
der Diskussion verdeutlicht Frau Dr. Hoppe-Graf die intensiven Bemühungen des
Gesundheitsamtes und der einzelnen Schulen.