Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Verletzung des Datenschutzes durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1253/XVIII  
Ö 8.2  
Sanierung der Elisabeth-Rotten-Schule  
Enthält Anlagen
1254/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Einstellung der Bebauungsplanverfahren 7- 28 VE und 7-34 VE  
Enthält Anlagen
1255/XVIII  
Ö 9.2  
Beschäftigungsprojekt des Vereins Die Kurve e. V. im Wenckebachkrankenhaus sichern  
Enthält Anlagen
1276/XVIII  
Ö 9.3  
Keine Schließung des Auguste-Viktoria-Klinikums (AVK)  
Enthält Anlagen
1256/XVIII  
Ö 9.4  
Keine Schließung des Auguste-Viktoria-Klinikums (AVK)  
Enthält Anlagen
1281/XVIII  
Ö 9.5  
Modellschule: Pilotprojekt Sonderpädagogisches Kompetenz- und Beratungszentrum starten  
Enthält Anlagen
1257/XVIII  
Ö 9.6  
Pflegestützpunkt für Tempelhof-Schöneberg gewährleisten  
Enthält Anlagen
1258/XVIII  
Ö 9.7  
Für den Fall der Fälle: Träger- und Honorarmodell gemeinsam statt contra!  
Enthält Anlagen
1259/XVIII  
Ö 9.8  
Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnungen  
Enthält Anlagen
1260/XVIII  
Ö 9.9  
Sportanlagenentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1261/XVIII  
Ö 9.10  
Beteiligung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung verwirklichen  
Enthält Anlagen
1262/XVIII  
Ö 9.11  
Sperrungen von Sportplätzen am Wochenende  
Enthält Anlagen
1263/XVIII  
Ö 9.12  
Beleuchtung unter den Bahnbrücken über die Großgörschenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
1264/XVIII  
Ö 9.13  
Klassengrößen bei der KLR angemessen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1265/XVIII  
Ö 9.14  
Finanzierungsmöglichkeiten für die Gemeinschaftsschule darlegen  
Enthält Anlagen
1266/XVIII  
Ö 9.15  
Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden  
Enthält Anlagen
1267/XVIII  
Ö 9.16  
Übersicht über die Nutzung bezirklicher Immobilien  
Enthält Anlagen
1268/XVIII  
Ö 9.17  
Sprachkompetenzklassen („Deutsch-Garantie“) in Tempelhof-Schöneberg fördern  
Enthält Anlagen
1269/XVIII  
Ö 9.18  
Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße (II)  
Enthält Anlagen
1270/XVIII  
Ö 9.19  
Bildungspolitische Ziele in die Schulentwicklungsplanung aufnehmen  
Enthält Anlagen
1271/XVIII  
Ö 9.20  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher machen  
Enthält Anlagen
1272/XVIII  
Ö 9.21  
Schilderwald roden – weniger ist mehr (II)  
Enthält Anlagen
1273/XVIII  
Ö 9.22  
Lernmittelfreiheit wieder in Berlin einführen  
Enthält Anlagen
1274/XVIII  
Ö 9.23  
Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1275/XVIII  
Ö 9.24  
Schutz von Wohngebieten  
Enthält Anlagen
1278/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ohne Tarnen und Täuschen: Intracting am Leben lassen!  
Enthält Anlagen
1123/XVIII  
Ö 11.2  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
1249/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sophie-Scholl-Schule  
Enthält Anlagen
1250/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - baumschlau  
1251/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC  
Enthält Anlagen
1252/XVIII  
Ö 11.6  
Warte-TV in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0139/XVIII  
Ö 11.7  
Google Street View Widerspruch ist möglich  
Enthält Anlagen
1205/XVIII  
Ö 11.8  
Postämter in Bürgerbüros  
Enthält Anlagen
1217/XVIII  
Ö 11.9  
Ausstellung „Feind ist, wer anders denkt“ in Tempelhof-Schöneberg zeigen  
Enthält Anlagen
1179/XVIII  
Ö 11.10  
Kostenloses Mittagessen an den Schulen, für eine gesunde Ernährung  
Enthält Anlagen
1175/XVIII  
Ö 11.11  
Werkstattgespräche für das Gebiet zwischen Südgelände und Gleisdreieck endlich beginnen  
Enthält Anlagen
1220/XVIII  
Ö 11.12  
Schlussfolgerung aus den Schuleingangsuntersuchungen
Enthält Anlagen
0873/XVIII  
Ö 11.13  
Müssen die Folgekosten von „Komasaufen“ von der Allgemeinheit getragen werden?  
Enthält Anlagen
1180/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1277/XVIII  
Ö 12.2  
über die Herstellung der Erschließungsanlage Hedwig-Dohm-Straße im Bebauungsplanentwurf XI-213 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, nachträglich auf der Grundlage von § 125 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1279/XVIII  
Ö 12.3  
Erster Teilbericht zur Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2009 – Einführung der „Integrierten Sekundarschulen“  
Enthält Anlagen
1280/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Betr.: Erster Teilbericht zur Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg 2009 – Einführung der „Integrierten Sekundarschulen“  
Enthält Anlagen
1282/XVIII  
Ö 13.2  
Egestorffstraße verkehrsberuhigen
Enthält Anlagen
0489/XVIII  
Ö 13.3  
Ombudsfrau/Ombudsmann gegen Korruption
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
Ö 13.4  
Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Barbarossaplatz 4/Barbarossastr. 59/60  
Enthält Anlagen
1199/XVIII  
Ö 13.5  
Trägermodell für die Einzelfallhilfe in den anderen Bezirken ermöglichen
Enthält Anlagen
0427/XVIII  
Ö 13.6  
Trägermodell versus Honorarmodell  
Enthält Anlagen
1193/XVIII  
Ö 13.7  
Nachhaltige Präventionsmaßnahmen in der Schule
Enthält Anlagen
0895/XVIII  
Ö 13.8  
Mehr Transparenz bei Projektmittelvergabe
Enthält Anlagen
1091/XVIII  
Ö 13.9  
Informationen über die veränderte Rentenbesteuerung  
Enthält Anlagen
1171/XVIII  
Ö 13.10  
Soziales Beratungs- und Schreibbüro erhalten  
Enthält Anlagen
1211/XVIII  
Ö 13.11  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 13.12  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 13.13  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0782/XVIII  
Ö 13.14  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0785/XVIII  
Ö 13.15  
Kinderschutz effektiver gestalten!  
Enthält Anlagen
0781/XVIII  
Ö 13.16  
GASOMETER-Standort: Einwohnerversammlung durchführen!  
Enthält Anlagen
0876/XVIII  
Ö 13.17  
Bebauungsplanverfahren VI - 140 "Gleisdreieck"  
Enthält Anlagen
0202/XVIII  
Ö 13.18  
EUREF-Projekt – Gebäudehöhe Nordspitze reduzieren  
Enthält Anlagen
1085/XVIII  
Ö 13.19  
Pech gehabt?! Gehe zurück auf Los…  
Enthält Anlagen
1105/XVIII  
Ö 13.20  
Integrierte Sekundarschulen brauchen nicht nur neue Türschilder!
Enthält Anlagen
1134/XVIII  
Ö 13.21  
Frühestmögliche Erschließung von Grünflächen  
Enthält Anlagen
1135/XVIII  
Ö 13.22  
50. deutsch-amerikanische Volksfest auf dem Flughafen Tempelhof
Enthält Anlagen
1168/XVIII  
Ö 13.23  
Zukunftswerkstatt Schöneberg  
Enthält Anlagen
1226/XVIII  
Ö 13.24  
über die Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans 7-42 VE für die Grundstücke Barbarossaplatz 4/Barbarossastraße 59-60 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch)  
Enthält Anlagen
1227/XVIII  
    28.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

BV Dr. Müller-Follert beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung.

Redebeitrag: BzStR Krömer

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Frau Dr

Frau Dr. Klotz verliest eine rechtliche Würdigung des Rechtsamtes zum BVV-Beschluss. Diese Stellungnahme wird der BVV als Mitteilung zur Kenntnisnahme zugehen.

Frau Dr. Klotz berichtet dem Ausschuss weiterhin von den Vereinbarungen mit dem Investor, welche sämtliche von der BVV beschlossenen Punkte enthält.

Herr Oltmann weist darauf hin, dass der Vorhabenträger sich bereits auf der letzten Ausschusssitzung zu diesen Punkten bekannt hat. Er bittet trotzdem um das Einsichtsrecht zur geschlossenen Vereinbarung.

Es kommt zu einer kritischen Diskussion über die Rechtmäßigkeit des BVV-Beschlusses zum Aufstellungsbeschluss in deren Verlauf Herr Kroll erklärt, dass die Verwaltung in ihrer Abwägung nicht durch BVV-Beschlüsse gebunden werden sollte.

   
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.24 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für StadtplanungKonsensliste.

Ö 13.25  
Gemeinschaftsschule auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1239/XVIII  
Ö 13.26  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 13.27  
Vorstellung einer möglichen Konzeption für ein Mieter-/Vermietermodell  
Enthält Anlagen
0468/XVIII  
Ö 13.28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2010 / 2011  
Enthält Anlagen
1151/XVIII  
               
 
 

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