Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (hier 16., 17. und 18. Sitzung)      
Ö 3  
Aktuelle Situation / Entwicklung Winterfeldtplatz      
Ö 4  
Aufgabenerfüllung Bürgerämter, u.a. Zwischenbericht „berlinpass“      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 15.07.2009 - Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
0786/XVIII  
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - (offen)
   
   
    02.09.2008 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - (offen)
   
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - (offen)
   
   
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie das Engagement der in unserem Bezirk im Ehrenamt tätigen Menschen besser gewürdigt und honoriert werden kann.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Menschen mit einem amtlichen Ehrenamtsausweis vom Land Berlin für ihre Leistungen für die Gesellschaft dergestalt gewürdigt werden, dass sie beispielsweise kontingentierte Ermäßigungen für Besuche in öffentlichen Einrichtungen erhalten können.

 

   
    15.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und OrdnungsamtKonsensliste.

   
    01.09.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    BV Pschollkowski äußert sich erfreut über diese Mitteilung zur Kenntnisnahme

BV Pschollkowski äußert sich erfreut über diese Mitteilung zur Kenntnisnahme. Er befragt das Bezirksamt, ob der im letzten Absatz genannte Bericht, welcher von Frau Hellbig bei der Senatsverwaltung gefertigt werden sollte, bereits vorliegt.

Herr Schworck erwidert, dass die MzK durch Herrn Band gezeichnet wurde, er sich aber selbstverständlich erkundigen und dem Ausschuss berichten wird.

   
    06.10.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Diese Drucksache wurde bereits auf der letzten Sitzung beraten, jedoch hatte der Ausschuss den Wunsch einige weitere Fragen beantwortet zu bekommen

Diese Drucksache wurde bereits auf der letzten Sitzung beraten, jedoch hatte der Ausschuss den Wunsch einige weitere Fragen beantwortet zu bekommen.

BzStR Schwock erklärt, dass der Regierende Bürgermeister den in der Mitteilung zur Kenntnisnahme erwähnten Bericht am 8. September 2009 in den Rat der Bürgermeister überwiesen hätte. Über den Status dieser Überweisung ist ihm nichts bekannt, er sagt jedoch zu dem Ausschuss den Bericht zu überweisen, sobald dieser offiziell vorliegt.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Ggf. (An-)Beratung überwiesener Drucksachen aus der 35. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg vom 30.09.2009      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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