Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 30.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Vergabeverfahren Rathauspassage und die zukünftige Entwicklung des nördlichen Tempelhofer Damms
Enthält Anlagen
1121/XVIII  
Ö 5.2  
Rücknahme des Verkaufsbeschlusses für die ehemalige Revierunterkunft im Rudolf-Wilde-Park
Enthält Anlagen
1125/XVIII  
Ö 5.3  
Tempelhofer Feld für Alle - Zwischennutzungen ermöglichen!
Enthält Anlagen
1132/XVIII  
Ö 5.4  
Ökologische Standards in Bebauungsplänen festschreiben
Enthält Anlagen
1039/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV
Enthält Anlagen
1153/XVIII  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Enthält Anlagen
1160/XVIII  
Ö 6.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV
Enthält Anlagen
1163/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Konjunkturpaket II – spontane Veränderungen oder verlässliche Planungen
Enthält Anlagen
1161/XVIII  
Ö 8.2  
Placebos gegen „Scheinanmeldungen“?
Enthält Anlagen
1162/XVIII  
Ö 8.3  
Rassendiskriminierung und andere Unzulänglichkeiten an der Lindenhof-Schule
1190/XVIII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Verlängerung der Amtszeit
Enthält Anlagen
1164/XVIII  
Ö 9.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1165/XVIII  
Ö 9.3  
Verkehrschaos um den Innsbrucker Platz abbauen
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 9.4  
Belastungen durch Großveranstaltungen auf dem Tempelhofer Feld minimieren
Enthält Anlagen
1167/XVIII  
Ö 9.5  
Flughafenanwohner bei Großveranstaltungen besser schützen
Enthält Anlagen
1169/XVIII  
Ö 9.6  
Parkplätze auf dem Flughafen Tempelhof
Enthält Anlagen
1177/XVIII  
Ö 9.7  
50. deutsch-amerikanische Volksfest auf dem Flughafen Tempelhof
Enthält Anlagen
1168/XVIII  
Ö 9.8  
LED-Werbeanlage am Gasometer: Auf Vertragserfüllung bestehen
Enthält Anlagen
1170/XVIII  
Ö 9.9  
Informationen über die veränderte Rentenbesteuerung
Enthält Anlagen
1171/XVIII  
Ö 9.10  
Guter Rat auch ohne teure Häuser?
Enthält Anlagen
1172/XVIII  
Ö 9.11  
Klimaschutz: Ja! – Columbiaquartier: Nein!
Enthält Anlagen
1173/XVIII  
Ö 9.12  
Unsinnige Radfahrerschikanen entsorgen
Enthält Anlagen
1174/XVIII  
Ö 9.13  
Kostenloses Mittagessen an den Schulen, für eine gesunde Ernährung
Enthält Anlagen
1175/XVIII  
Ö 9.14  
Keine Kürzung von Schulhelferstunden
Enthält Anlagen
1176/XVIII  
Ö 9.15  
Vorrang für eine ordentliche Betreuung in den Kitas
Enthält Anlagen
1178/XVIII  
Ö 9.16  
Ausstellung „Feind ist, wer anders denkt“ in Tempelhof-Schöneberg zeigen
Enthält Anlagen
1179/XVIII  
Ö 9.17  
Müssen die Folgekosten von „Komasaufen“ von der Allgemeinheit getragen werden?
Enthält Anlagen
1180/XVIII  
Ö 9.18  
Internet für Senioren!
Enthält Anlagen
1181/XVIII  
Ö 9.19  
Parken am Muttlerweg/Tauernallee
Enthält Anlagen
1182/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 11.2  
Mindeststandards für ein bezirkliches Forderungsmanagement
Enthält Anlagen
1088/XVIII  
Ö 11.3  
Nutzung des Bunkers in der Schöneberger Pallasstraße
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Hugo-Gaudig-Oberschule
Enthält Anlagen
1157/XVIII  
Ö 11.5  
BBI-Ausbau nutzen – Gewerbeflächenanalyse durchführen
Enthält Anlagen
0923/XVIII  
Ö 11.6  
Frühestmögliche Erschließung von Grünflächen
Enthält Anlagen
1135/XVIII  
Ö 11.7  
Jahresberichte über die Vergabe der bezirklichen Sportanlagen
Enthält Anlagen
1037/XVIII  
Ö 11.8  
Initiative Runder Tisch zur lokalen Teilhabeplanung von Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen und Lernschwierigkeiten
Enthält Anlagen
1110/XVIII  
Ö 11.9  
Flut von Wohngeldanträgen bewältigen
Enthält Anlagen
1111/XVIII  
Ö 11.10  
Bezirklicher Umgang mit Dialogdisplays Teil 1
Enthält Anlagen
1191/XVIII  
Ö 11.11  
Bezirklicher Umgang mit Dialogdisplays Teil 2
Enthält Anlagen
1192/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Interessenbekundungsverfahren für die Jugendfreizeiteinrichtung "Froben 27", Frobenstraße 27, 10783 Berlin
Enthält Anlagen
1152/XVIII  
Ö 12.2  
Entwurf des Bebauungsplans XI-194aa vom 29. September 2006 mit Deckblatt vom 23. November 2006 nebst ergänzter Begründung und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XI-194aa
Enthält Anlagen
1156/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Unser "Dorf" soll schöner werden
Enthält Anlagen
0091/XVIII  
Ö 13.2  
Barrierefreiheit für die Marienfelder Allee
Enthält Anlagen
0406/XVIII  
Ö 13.3  
Mietausfallkosten im Seniorenwohnhaus
Enthält Anlagen
0418/XVIII  
Ö 13.4  
Angemessenes Umfeld fürs Ehrenamt schaffen
Enthält Anlagen
0445/XVIII  
Ö 13.5  
Sprachförderkonzept für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0472/XVIII  
Ö 13.6  
Wohnungsprostitution und Kleinbordelle in Wohn- und Mischgebieten nach neuester Rechtssprechung bewerten
Enthält Anlagen
0496/XVIII  
Ö 13.7  
Hafengrill
Enthält Anlagen
0564/XVIII  
Ö 13.8  
Städtebauliches Konzept für den Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
0687/XVIII  
Ö 13.9  
Kommunales Wahlrecht für nicht EU-Staatsbürger und EU-Staatsbürgerinnen
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 13.10  
Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
Ö 13.11  
Umbenennung des Hohenzollernplatzes in Hermione-von-Preuschen
Enthält Anlagen
0740/XVIII  
Ö 13.12  
Musik ist Trumpf
Enthält Anlagen
0841/XVIII  
Ö 13.13  
An der neuen Bildungsinitiative „Teach First Deutschland mitmachen
Enthält Anlagen
0871/XVIII  
Ö 13.14  
Barrierefreies Ullsteinhaus
Enthält Anlagen
0917/XVIII  
Ö 13.15     Infrastrukturkostensenkungsmaßnahmen vorlegen Flächenmanagement optimieren
Enthält Anlagen
0970/XVIII  
Ö 13.16  
Sportbetonung erhalten
Enthält Anlagen
0995/XVIII  
Ö 13.17  
Sozialarbeit in der Kurfürstenstraße sichern
1036/XVIII  
Ö 13.18  
Dunkelheit im Bosepark
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
Ö 13.19  
Zu kurze Ampelphase am Mariendorfer Damm/Ecke Körtingstraße
Enthält Anlagen
1052/XVIII  
Ö 13.20  
Projekttag Schüler unterrichten Lehrer
Enthält Anlagen
1055/XVIII  
Ö 13.21  
Der verschmutzte Alice-Salomon-Park
Enthält Anlagen
1059/XVIII  
Ö 13.22  
Eine schnellere Seilbahn im LortzingClub
Enthält Anlagen
1062/XVIII  
Ö 13.23  
Kostenbeteiligungen für Bürger/innen offen legen
Enthält Anlagen
1087/XVIII  
Ö 13.24  
Hinweistafel an der Start- Ziel- Anlage der ehemaligen Radrennbahn
Enthält Anlagen
1097/XVIII  
Ö 13.25  
Erfurter Straße frei ziehen
Enthält Anlagen
1107/XVIII  
Ö 13.26  
Schulschließung Lichtenrade
Enthält Anlagen
1115/XVIII  
Ö 13.27  
Urteil zum Wohnungsbordell im Hauptsacheverfahren auswerten und Erkenntnisse für die bauplanungsrechtliche Genehmigungspraxis aufzeigen!
Enthält Anlagen
1129/XVIII  
Ö 13.28  
Seniorenforum im Oktober 2009 möglich machen!
Enthält Anlagen
1133/XVIII  
Ö 13.29  
Mehr Transparenz bei der Auftragsvergabe
Enthält Anlagen
1137/XVIII  
Ö 13.30  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über folgende Beschlüsse zum Bebauungsplan XIII-94-1
Enthält Anlagen
1143/XVIII  
Ö 13.30.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Ba (Schöneberg-Nord) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung)
Enthält Anlagen
1144/XVIII  
Ö 13.31  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Be (Mariendorf-Nord) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung)
Enthält Anlagen
1145/XVIII  
Ö 13.32  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Bg (Marienfelde) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung)
Enthält Anlagen
1146/XVIII  
Ö 13.33  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-25VE für die Grundstücke Ringstraße 27 und 43-66 sowie Teilflächen des ehemaligen Gaswerks Mareindorf östlich der Privatstraße zwischen Ringstraße und Lankwitzer Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
Enthält Anlagen
1147/XVIII  
Ö 13.34  
Änderung zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-101m für das Gelände zwischen Bülowstraße, Potsdamer Straße, Winterfeldtstraße und Frobenstraße sowie für einen Abschnitt der Frobenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13a BauGB - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
Enthält Anlagen
1148/XVIII  
Ö 13.35  
Änderung zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-101y für das Gelände zwischen Potsdamer Straße, Alvenslebenstraße, Steinmetzstraße und Goebenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13a BauGB - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
Enthält Anlagen
1149/XVIII  
Ö 13.36  
Handlungsfelder und Projektwünsche des Bezirksamtes zur Maßnahmenplanung 2010 des JobCenters Templehof-Schöneberg für die Instrumente Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung - MAE - und Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante - AGH - vormals ABM
Enthält Anlagen
1150/XVIII  
Ö 13.37  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Änderung des Aufstellungsverfahrens des B-Plans XI-232 für die Grundstücke Belziger Straße 53-53C, 51/43 Ecke Eisenacher Straße 55 und Belziger Straße 61/57 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB - mit ortsüblicher Bekanntmachung
Enthält Anlagen
1154/XVIII  
Ö 13.38  
Änderung des Geltungsbereichs der Bebauungspläne XI-231b und XI-231ab
Enthält Anlagen
1155/XVIII  
Ö 13.39  
über den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 2 SGB II vom 17.08.2009 (siehe Anlage A) sowie über die Erbringung der kommunalen Eingliederungsleistung gemäß § 16a Nr. 1, 3und 4 SGB II vom 09.09.2009 (siehe Anlage B).
Enthält Anlagen
1183/XVIII  
Ö 13.40  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Bh (Lichtenrade-Nord) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchfühung einer Umweltprüfung) für Teilflächen im Plangebiet zwischen Buckower Chaussee, Lichtenrader Damm, Bezirksgrenze zum Bezirk Neukölln sowie zum Landkreis Dahme-Spreewald, Groß-Ziethener Straße, Barnetstraße, Kettinger Straße, Eisnerstraße und der Ortsteilgrenze zum Ortsteil Marienfelde im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
Enthält Anlagen
1184/XVIII  
Ö 13.41  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Bc (Gartenstadt) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für Teilflächen im Plangebiet zwischen Dudenstraße, Tempelhofer Damm, Ringbahntrasse und Trasse der Berlin-Dresdener / Berlin-Anhalter Bahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Enthält Anlagen
1185/XVIII  
Ö 13.42  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-37Bf (Mariendorf-Süd) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) für Teilflächen im Plangebiet zwischen Kruckenbergstraße, Mariendorfer Damm, Christuskirchhof, Floningweg, Hundsteinweg, Bezirksgrenze zum Bezirk Neukölln, Buckower Chaussee, Richard-Tauber-Damm, Säntisstraße, Trasse der Berlin-Dresdener Bahn, Hossauerweg, Benzstraße, Daimlerstraße, Titlisweg, Hirzerweg, Untertürkheimer Straße und Fritz-Werner-Straße...
Enthält Anlagen
1186/XVIII  
Ö 13.43  
über die weitere Bearbeitung der im Bürgerentscheid enthaltenen Empfehlungen - Abschlussbericht
Enthält Anlagen
1187/XVIII  
Ö 13.44  
Aufstellung des B-Plans 7-37Bi (Lichtenrade-Süd) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) für Teilflächen im Plangebiet zwischen Poleigrund, Miethepfad, Schichauweg, Barnetstraße, Groß-Ziethener Straße, Bezirksgrenze zu den Landkreisen Dahme-Spreewald sowie Teltow-Fläming, Blohmstraße, Grenze zum Ortsteil Marienfelde und Motzener Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
Enthält Anlagen
1188/XVIII  
Ö 13.45  
Aufstellung des B-Plans 7-37Bb (Friedenau) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) für Teilfl. im Plangebiet zw. Varziner Str., Güterbahnhof Wilmersdorf, Stadtring BAB A 100 Anschlussst. Innsbrucker Platz,Autonahnkreuz Schöneberg, Anschlussst. Grazer Damm, Riemenschneider Weg, Preller Weg, Bezirksgrenze z. Bezirk Steglitz-Zehlendorf u. Bezirksgrenze z. Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Friedenau u. Schöneberg
Enthält Anlagen
1189/XVIII  
Ö 13.46  
Funktion der Schiedspersonen soll im Bezirk wieder bekannter werden
Enthält Anlagen
0962/XVIII  
             
 
 

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