Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Barrierefreiheit herstellen  
Enthält Anlagen
0921/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Jahresberichte 2008 der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 LKG  
Enthält Anlagen
0938/XVIII  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV  
Enthält Anlagen
0939/XVIII  
Ö 6.3  
Neuwahl von Mitgliedern der Baumschutzkommission Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0969/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bleiben die Bürgerinnen und Bürger auf der Strecke?  
Enthält Anlagen
0950/XVIII  
Ö 8.2  
Ausgabe der Berlin-Pässe in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0953/XVIII  
Ö 8.3  
II. Konjunkturprogramm, Sonderprogramm +50, Investitionen, Hoch-bauunterhaltung – Wie gut ist das Bezirksamt vorbereitet?  
Enthält Anlagen
0951/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Auf Sonderprogramme verzichten!  
Enthält Anlagen
0955/XVIII  
Ö 9.2  
Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 9.3  
Städtebauliche Entwicklung ehem. Kasernen Papestraße: Entschärfung Parkraum-Not St.-Joseph-Krankenhaus berücksichtigen!  
Enthält Anlagen
0957/XVIII  
Ö 9.4  
Keine Mehrbelastung für die Bezirke – Volksentscheid Pro Reli am Tag der Europawahl  
Enthält Anlagen
0958/XVIII  
Ö 9.5  
Verwendung eines angemessenen Sprachstils in Schreiben des Jobcenters  
Enthält Anlagen
0959/XVIII  
Ö 9.6  
Einbeziehung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0960/XVIII  
Ö 9.7  
Lärmminderung entlang der A100  
Enthält Anlagen
0961/XVIII  
Ö 9.8  
Funktion der Schiedspersonen soll im Bezirk wieder bekannter werden  
Enthält Anlagen
0962/XVIII  
Ö 9.9  
Berlinpass auch in den Jobcentern ausgeben  
Enthält Anlagen
0963/XVIII  
Ö 9.10  
Online-Termine mit dem Bürgeramt künftig auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0964/XVIII  
Ö 9.11  
Aktualisierung und Veröffentlichung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
0965/XVIII  
Ö 9.12  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0966/XVIII  
Ö 9.13  
Realschulabschlusslehrgänge  
Enthält Anlagen
0967/XVIII  
Ö 9.14  
Einbürgerungs-Kampagne in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0968/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Schließung einer Grundschule in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0952/XVIII  
Ö 10.2  
Ersatzgelände für die frühere Sportanlage am Sachsendamm („Radrennbahn“) / Zusagen an FC Internationale  
Enthält Anlagen
0954/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ersatzmaßnahme für die Aufgabe der Radrennbahn Schöneberg: Eigenfinanzierung begrenzen – Standortplanung überarbeiten!  
Enthält Anlagen
0891/XVIII  
Ö 11.2  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 11.3  
Matthäifriedhofsweg und Baußnernweg – was nun?  
Enthält Anlagen
0926/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - 1. FC Schöneberg 1913 e.V.  
Enthält Anlagen
0940/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e.V.  
Enthält Anlagen
0941/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Pinel  
Enthält Anlagen
0942/XVIII  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Paul-Natorp-Oberschule  
Enthält Anlagen
0944/XVIII  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Jazz für Alle e.V.  
Enthält Anlagen
0946/XVIII  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lichtenrader BC 25 e.V.  
Enthält Anlagen
0948/XVIII  
Ö 11.10  
Novelliertes Verbraucherinformationsrecht aktiv nutzen
Enthält Anlagen
0925/XVIII  
Ö 11.11  
An der neuen Bildungsinitiative „Teach First Deutschland mitmachen
Enthält Anlagen
0871/XVIII  
Ö 11.12  
Prinz-Georg-Straße städtebaulich umgestalten!  
Enthält Anlagen
0885/XVIII  
Ö 11.13  
Stationäre Rotlichtüberwachung BAB-Ausfahrt Tempelhofer Damm zur Unfallprävention  
Enthält Anlagen
0903/XVIII  
Ö 11.14  
Pflegestützpunkt(e) für Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0869/XVIII  
Ö 11.15  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 11.16  
Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten!
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 11.17  
Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße – ein Denkmal
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
Ö 11.18  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des B-Planes 7-14 zur Aufhebung des am 3.4.1978 festgesetzten B-Planes XI-152 "für die künftige BAB Ring Berlin (West) (A10) zwischen Roßbachstraße und den Grundstücken Crellestraße 21 und Czeminskistraße 2 sowie angrenzendes Gelände im Bezirk Schöneberg" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0909/XVIII  
Ö 11.19  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-22 für die Grundstücke Friedenstraße 15 und 16 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0911/XVIII  
Ö 11.20  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-18 VE für das Grundstück Lichtenrader Damm 219/223 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0912/XVIII  
Ö 11.21  
Tempelhof-Schöneberg: Lebenswert für alt und jung - Flächenpotenziale aktivieren!  
Enthält Anlagen
0927/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0943/XVIII  
Ö 12.2  
Benennung eines beratenden Mitgliedes in der Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
0945/XVIII  
Ö 12.3  
Neuordnung der Abgrenzung der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0947/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Intracting als Beitrag zum Klimaschutz kommunizieren  
Enthält Anlagen
0197/XVIII  
Ö 13.2  
Islamismus-Ausstellung im Rathaus Schöneberg zeigen
Enthält Anlagen
0279/XVIII  
Ö 13.3  
Umbau der Belziger Straße für den Fahrrad- und Fußverkehr
Enthält Anlagen
0356/XVIII  
Ö 13.4  
Einrichtung von Pflegestützpunkten
Enthält Anlagen
0557/XVIII  
Ö 13.5  
Gefahrenlosere Überquerung der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
0588/XVIII  
Ö 13.6  
Keine Krankenhausschließung in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0616/XVIII  
Ö 13.7  
Erhalt des Wenckebach-Klinikums  
Enthält Anlagen
0830/XVIII  
Ö 13.8  
Grundstück der Schwielowseegrundschule  
Enthält Anlagen
0637/XVIII  
Ö 13.9  
Ausstellung Bertolt Brecht, der Brotladen und Wohnungslose im Rathaus Schöneberg zeigen
Enthält Anlagen
0677/XVIII  
Ö 13.10  
Fußgängerüberweg schaffen  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 13.11  
Informationstafeln für barrierefreien Zugang ins Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0787/XVIII  
Ö 13.12  
Beachtung ökologischer Grundlagen bei der Anschlussnutzung des Flughafengeländes in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0838/XVIII  
Ö 13.13  
Schulhelferstruktur aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
0855/XVIII  
Ö 13.14  
Änderung zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-18-2 für die Grundstücke Fuggerstraße 21, 19, Fuggerstraße 17/ Martin-Luther-Straße 12, Martin-Luther-Straße 14 / 20, 20 a, Motzstraße 40 / Geisbergstraße 1-2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg durch Umstellung auf ein Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch - mit ortsüblicher Bekanntmachung  
Enthält Anlagen
0937/XVIII  
Ö 13.15  
Verfall von Turnhallen stoppen - Sportunterricht und Vereinssport gewährleisten!
Enthält Anlagen
1817/XVII  
               
 
 

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