13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.21 - vertagt
Vertagung auf die Januarsitzung
Vertagung auf die Januarsitzung.
17.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 4.3 - überwiesen
Beratungsbeitrag: BV Glowinski
Beratungsbeitrag: BV Glowinski
BV Siebert beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement.
BV Olschewski und BV Gindra sprechen zur Sache.
Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement wird mehrheitlich zugestimmt.
08.02.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 5.3 - vertagt
Auf Nachfrage von BV Siebert erklärt BzBm Band, dass im Bezirk sich ein
gut funktionierendes Netz mit der Aufgabe beschäftigt
Auf Nachfrage von BV Siebert erklärt
BzBm Band, dass im Bezirk sich ein gut funktionierendes Netz mit der Aufgabe
beschäftigt. Es besteht regelmäßiger Kontakt zu T-Sagif und der AG “ Wir
bleiben”. Ebenfalls gibt es verschiedene Arbeitsgruppen im Bereich der
Integrationsbeauftragten und im Bereich Seniorenarbeit. Die Verwaltung schätzt
die bisherigen Bemühungen als völlig ausreichend ein, ebenfalls weist er auf
den Integrationsbericht hin, der der BVV in der letzten Legislaturperiode
vorlag.
Ganz bewußt hat die BVV einen
Ausschuss gebildet, der sich mit dem Thema befasst.
BV Meral erklärt, der Antrag der
FDP-Fraktion sei zu vage als das bereits heute ein, wie von BV Glowinski gewünschtes,
Meinungsbild abgegeben werden kann.
BzBm Band schlägt vor die nächste
Sitzung des Ausschusses im Interkulturellen Haus stattfinden zu lassen.
BV Siebert bittet zur nächsten Sitzung
bereits im Bezirk bestehende Gremien einzuladen.
Die weitere Beratung wird vertagt.
08.03.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde der Integrationsbeauftragte aus
Mitte, Herr Müller, eingeladen
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde der
Integrationsbeauftragte aus Mitte, Herr Müller, eingeladen. Erist seit 16 Jahren in diesem Bereich tätig
und hat während dieser Zeit die Gründung von 4 Migrationsbeiräten begleitet.
Herr Müller berichtet von seinen Erfahrungen und der Arbeit des
Migrationsbeirates in Mitte. Er schildert ausführlich die möglichen
Schwierigkeiten. Da die Mitglieder des Beirates berufen und nicht gewählt
werden ist ein Beirat kein Organ demokratischer Mitbestimmung sondern kann nur
beratend tätig sein. Nachfragen der Anwesenden werden ausführlich beantwortet.
BV Siebert bittet BV Glowinski ihre
Intention zu diesem Antrag zu erkläutern. Frau Glowinski erklärt eine
Interessenvertretung und politische Vertretung wäre notwendig.
Der Vertreter, Herr Said, von T-Sagif
berichtet von der in den letzten 18 Jahren geleisteten Arbeit. T-Sagif ist ein
Verband von 40 Organisationen aus allen Bereichen. Es gab stets einen guten
Kontakt zum Bezirksamt und zu den Fraktionen der BVV. Herr Said betont, dass
Verteter der BVV sich bei Fragen und Problemen stets an T-Sagif gewendet haben.
T-Sagif war in all den Jahren eine Brücke zwischen Migranten und der
Verwaltung. Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung funktionierte immer gut. Vertreter
von T-Sagif wurden stets zu den Sitzungen des Fachausschusses eingeladen und
gehört. Somit hat T-Sagif die Funktion eines Beirates bereits übernommen. Herr
Said bedauert, dass sich die FDP-Fraktion vor Antragstellung nicht mit T-Sagif
in Verbindung gesetzt hat.
Frau Fidancan, die Koordinatorin für
die Senorenarbeit im Bezirk erhält das Wort und berichtet von ihrer Arbeit und
der AG Wir bleiben.
Abstimmung über die Drucksache:
mehrheitlich abgelehnt.
21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 10.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss abgelehnt wurde.