Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Auf Nachfrage von BV Siebert erklärt BzBm Band, dass im Bezirk sich ein gut funktionierendes Netz mit der Aufgabe beschäftigt. Es besteht regelmäßiger Kontakt zu T-Sagif und der AG “ Wir bleiben”. Ebenfalls gibt es verschiedene Arbeitsgruppen im Bereich der Integrationsbeauftragten und im Bereich Seniorenarbeit. Die Verwaltung schätzt die bisherigen Bemühungen als völlig ausreichend ein, ebenfalls weist er auf den Integrationsbericht hin, der der BVV in der letzten Legislaturperiode vorlag.

Ganz bewußt hat die BVV einen Ausschuss gebildet, der sich mit dem Thema befasst.

BV Meral erklärt, der Antrag der FDP-Fraktion sei zu vage als das bereits heute ein, wie von BV Glowinski gewünschtes, Meinungsbild abgegeben werden kann.

BzBm Band schlägt vor die nächste Sitzung des Ausschusses im Interkulturellen Haus stattfinden zu lassen.

BV Siebert bittet zur nächsten Sitzung bereits im Bezirk bestehende Gremien einzuladen.

Die weitere Beratung wird vertagt.

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde der Integrationsbeauftragte aus Mitte, Herr Müller, eingeladen. Er  ist seit 16 Jahren in diesem Bereich tätig und hat während dieser Zeit die Gründung von 4 Migrationsbeiräten begleitet. Herr Müller berichtet von seinen Erfahrungen und der Arbeit des Migrationsbeirates in Mitte. Er schildert ausführlich die möglichen Schwierigkeiten. Da die Mitglieder des Beirates berufen und nicht gewählt werden ist ein Beirat kein Organ demokratischer Mitbestimmung sondern kann nur beratend tätig sein. Nachfragen der Anwesenden werden ausführlich beantwortet.

BV Siebert bittet BV Glowinski ihre Intention zu diesem Antrag zu erkläutern. Frau Glowinski erklärt eine Interessenvertretung und politische Vertretung wäre notwendig.

Der Vertreter, Herr Said, von T-Sagif berichtet von der in den letzten 18 Jahren geleisteten Arbeit. T-Sagif ist ein Verband von 40 Organisationen aus allen Bereichen. Es gab stets einen guten Kontakt zum Bezirksamt und zu den Fraktionen der BVV. Herr Said betont, dass Verteter der BVV sich bei Fragen und Problemen stets an T-Sagif gewendet haben. T-Sagif war in all den Jahren eine Brücke zwischen Migranten und der Verwaltung. Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung funktionierte immer gut. Vertreter von T-Sagif wurden stets zu den Sitzungen des Fachausschusses eingeladen und gehört. Somit hat T-Sagif die Funktion eines Beirates bereits übernommen. Herr Said bedauert, dass sich die FDP-Fraktion vor Antragstellung nicht mit T-Sagif in Verbindung gesetzt hat.

Frau Fidancan, die Koordinatorin für die Senorenarbeit im Bezirk erhält das Wort und berichtet von ihrer Arbeit und der AG Wir bleiben.

Abstimmung über die Drucksache: mehrheitlich abgelehnt.