Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Protokollgenehmigung      
Ö 4  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Bekanntgabe der unerledigten Beschlüsse  
Enthält Anlagen
0164/XVIII  
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Automärkte in Tempelhof-Ost  
Enthält Anlagen
0169/XVIII  
Ö 7.2  
Kinderläden unterstützen und nicht hinhalten!  
Enthält Anlagen
0170/XVIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Regelung an der Körtingstraße/Forddamm eindeutig kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0172/XVIII  
Ö 8.2  
Tagesgroßpflegestellen erhalten  
Enthält Anlagen
0173/XVIII  
Ö 8.3  
Verzögerung des Airportshuttles als Chance für eine Überarbeitung der Dresdner-Bahn-Planung nutzen  
Enthält Anlagen
0174/XVIII  
Ö 8.4  
Expressschalter fürs Bürgeramt  
Enthält Anlagen
0175/XVIII  
Ö 8.5  
Dezentrale Dienstleistungsangebote des Sozialamts prüfen!  
Enthält Anlagen
0176/XVIII  
Ö 8.6  
Zukunft der Seniorenfreizeitstätte und des Tempelhofer Miniaturgolf Vereins 65 e.V. sichern  
Enthält Anlagen
0177/XVIII  
Ö 8.7  
Die Zukunft der Gustav-Heinemann-Oberschule gestalten  
Enthält Anlagen
0178/XVIII  
Ö 8.8  
Nächster Anschluss: Flughafen Tempelhof  
Enthält Anlagen
0179/XVIII  
Ö 8.9  
Konzept zur Finanzierung von Mittagessen an gebundenen Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
0180/XVIII  
Ö 8.10  
QM-Mittel nachhaltig(er) verwenden  
Enthält Anlagen
0181/XVIII  
Ö 8.11  
Namensschildchen auf freiwilliger Basis für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0182/XVIII  
Ö 8.12  
Parkraum effektiver nutzen  
Enthält Anlagen
0183/XVIII  
Ö 8.13  
Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen  
Enthält Anlagen
0184/XVIII  
Ö 8.14  
Parkverbot Waldsassener Str. - "Reloaded"  
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
Ö 8.15  
Parkraumbewirtschaftung offen legen  
Enthält Anlagen
0186/XVIII  
Ö 8.16  
Prioritätenliste langfristiger Investitionsvorhaben  
Enthält Anlagen
0187/XVIII  
Ö 8.17  
Respect Gaymes auch in Tempelhof-Schöneberg unterstützen  
Enthält Anlagen
0188/XVIII  
Ö 8.18  
Mehr Fluss - weniger Staub  
Enthält Anlagen
0189/XVIII  
Ö 8.19  
Seriös geführte Wohnungsbordelle im Bezirk nicht schließen  
Enthält Anlagen
0190/XVIII  
Ö 8.20  
Kreuzung Kirchhainer Damm/Horstwalder Str.  
Enthält Anlagen
0191/XVIII  
Ö 8.21  
Schilderwald roden - weniger ist mehr  
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
Ö 8.22  
Bürgerliches Engagement unterstützen  
Enthält Anlagen
0193/XVIII  
Ö 8.23  
Lichtsignalanlage in der Hauptstr. der normalen Laufgeschwindigkeit anpassen  
Enthält Anlagen
0194/XVIII  
Ö 8.24  
Gebäudepool für Contracting prüfen  
Enthält Anlagen
0195/XVIII  
Ö 8.25  
Ursache für Nicht-Teilnahme am Mittagessen in gebundenen Ganztagsschulen erfragen  
Enthält Anlagen
0196/XVIII  
Ö 8.26  
Intracting als Beitrag zum Klimaschutz kommunizieren  
Enthält Anlagen
0197/XVIII  
Ö 8.27  
ÖBS in Tempelhof-Schöneberg umsetzen  
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 8.28  
Einrichtung einer Berlin-einheitlichen Telefonnummer für die bezirklichen Ordnungsämter  
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 8.29  
Aufklärung über Scientology in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 8.30  
Zielplanung zum bezirklichen Einsatz von EU - Strukturfondsmitteln bis 2013  
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
Ö 9     übrige Große Anfragen      
Ö 9.1  
Hartz IV - Krankenversicherung und Arbeitslosengeld II  
Enthält Anlagen
0171/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Teststrecke Arnulfstraße aufheben  
Enthält Anlagen
0081/XVIII  
Ö 10.2  
Beratungsprojekt FAM über 2007 hinaus fortsetzen  
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 10.3  
Doppelt gutes tun. Direkte Demokratie stärken und den Flughafen Tempelhof retten.  
Enthält Anlagen
0092/XVIII  
Ö 10.4  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Oberschule  
Enthält Anlagen
0160/XVIII  
Ö 10.5  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Regenbogenfonds der schwulen Wirte e.V.  
Enthält Anlagen
0161/XVIII  
Ö 10.6  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stolpersteine  
Enthält Anlagen
0162/XVIII  
Ö 10.7  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06  
Enthält Anlagen
0163/XVIII  
Ö 10.8  
Grundsätze und Formvorgaben der Rechungsprüfung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005  
Enthält Anlagen
0159/XVIII  
Ö 10.9  
Unser "Dorf" soll schöner werden  
Enthält Anlagen
0091/XVIII  
Ö 10.10  
Gegen die Erhebung des Entgelts für Kinder der Ganztagsschulen in Schwimmbädern
Enthält Anlagen
0053/XVIII  
Ö 10.11  
Nachts ruhiger schlafen -Tempo 30 in der Rathausstraße  
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
Ö 10.12  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (1) - Bürgerschaftliches Engagement unterstützen  
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
Ö 10.13  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (2) - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.06.2003  
Enthält Anlagen
0061/XVIII  
Ö 10.14  
Busvorrangampel für den Sachsendamm
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 10.15  
Jetzt geht's rund  
Enthält Anlagen
0102/XVIII  
Ö 10.16  
Schöneberger Insel: Wohnquartier schützen - Durchgangsverkehr vermeiden  
Enthält Anlagen
0104/XVIII  
Ö 10.17  
Konzept zur interkulturellen Qualifizierung entwickeln
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.20 - vertagt
    Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und den Ausschuss für Frauen, Integration u

Vertagung auf die Januarsitzung.

   
    17.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.2 - überwiesen
    Beratungsbeitrag: BV Marx

Beratungsbeitrag: BV Marx

BV Siebert beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement. BV Marx spricht gegen die Überweisung.

BV Olschewski und Hackenberger sprechen zur Sache.

Der Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    08.02.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

   
    08.03.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor.

Die Verwaltung erklärt, im Bezirk haben von ca. 2500 Beschäftigten 158 Mitarbeiter Migrationshintergrund.

Nach Ausführlicher Diskussion wird der ursprüngliche Antrag abgeändert abgestimmt.

Text:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ein Konzept zur interkulturellen

Qualifizierung der Verwaltung zu entwickeln und der Bezirksverordnetenversammlung

bis zum Sommer 2007 vorzulegen.

Darin ist a. u. darzulegen, wie

a)      der Anteil von Mitarbeiter/innen anderer kultureller Herkunft erhöht werden kann,

b)      Wie interkulturelle Ansätze in der Arbeit und bei den Angeboten der Verwaltung weiterentwickelt werden können.

Die BVV ersucht ferner das Bezirksamt mit der Initiierung einer Rat der Bürgermeister-Vorlage zur Schaffung eines Einstellungskorridors auf Bezirksebene zu erreichen als Voraussetzung um den Anteil junger Menschen mit Migrationshintergrund zu erhöhen.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen

   
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ein Konzept zur interkulturellen

Qualifizierung der Verwaltung zu entwickeln und der Bezirksverordnetenversammlung

bis zum Sommer 2007 vorzulegen.

Darin ist a. u. darzulegen, wie

a)      der Anteil von Mitarbeiter/innen anderer kultureller Herkunft erhöht werden kann,

b)      Wie interkulturelle Ansätze in der Arbeit und bei den Angeboten der Verwaltung weiterentwickelt werden können.

Die BVV ersucht ferner das Bezirksamt mit der Initiierung einer Rat der Bürgermeister-Vorlage zur Schaffung eines Einstellungskorridors auf Bezirksebene zu erreichen als Voraussetzung um den Anteil junger Menschen mit Migrationshintergrund zu erhöhen.

   
    12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste.

   
    27.03.2008 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Für das JobCenter fordert das o

Für das JobCenter fordert das o.a. Konzept des Bezirksamts die interkulturelle Öffnung.

Frau Wagner berichtet über die hierzu bereits durchgeführte Kunden- und Mitarbeiterbefragung. Ab Ende April 2008 wird im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit anderen JobCentern das Konzept zur Qualitätserhöhung der Arbeit mit Migrantinnen und Migranten entwickelt. Der Träger Ramboll wird die Arbeit begleiten. Zieltermin der Konzeptfertigstellung ist der Ende 2008.

Seit 2006 sind im JobCenter Mitarbeiter mit Migrationshintergrund eingestellt worden. Zahlen werden für die AG aufbereitet. Auszubildende und Praktikanten sind im JobCenter nicht eingesetzt.

 

Frau Dr. Klotz versichert, dass der BVV-Beschluss in der Trägerversammlung umgesetzt werden wird. Die interkulturelle Öffnung der JobCenter basiert auf den Komponenten Bildung, Sprache und Arbeit und ist sehr wichtig. Der Stellenstopp verhindert jedoch die Einstellung von Migrantinnen und Migranten. Die Kooperation mit Verbänden muss  intensiviert werden.

 

Die das Sozialamt betreffenden Passagen werden auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    10.04.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Bezirksbürgermeister stellt das Konzept vor

Der Bezirksbürgermeister stellt das Konzept vor. Weiterhin stellt er vor, dass 4 von 10 im Bezirk übernommenen Auszubildenenden Migrationshintergrund haben.

 

Es wird Kritik an dem Konzept geäußert durch Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darüberhinaus wird die Berichthaftigkeit des Konzeptes mehrfach thematisiert. Es wird vorgeschlagen, einen Zwischen- oder Vorbericht zu erstellen. Langfristig solle ein Leitbild vorgestellt werden.

 

Fragen werden zum Einstellungsstand von Menschen nichtdeutscher Herkunftssprache, Zeitplan, Sensibilisierung bezüglich Gewalt gegenüber Migrantinnen, Zuarbeit der genannten und nicht genannter Abteilungen, Vergabe von Aufträgen nach den Leitlinien der Einstellung von Migrantinnen gestellt und Qualifizierungsmaßnahmen für VerwaltungsmitarbeiterInnen. Die Fragen werden durch den Bürgermeister und die Integrationsbeauftrage beantwortet. Die Integrationsbeauftragte weist weiterhin darauf hin, dass eine Kooperation mit den zuarbeitenden Abteilungen bestand und ihre Vorstellungen und Formulieren übernommen wurden.

Weiterhin wird diskutiert, ob 40 % übernommene Auszubildenende “ausreichen” oder ob mehr Menschen nichtdeutscher Herkunftssprache ausgebildetet werden sollen. Das Einstellungsverfahren wird in der Diskussion begrüßt.

Es wird die Frage aufgeworften, wie die Verwaltung motiviert werden kann sich stärker an den Berichten zu beteiligen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Die Frage, ob ein Antrag eingebracht werden soll und wie er lauten soll, konnte nicht geklärt werden. Es wird den Fraktionen freigestellt ggf. neue oder ergänzende Anträge zu diesem Konzept einzureichen.

 

   
    24.04.2008 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Der Vorsitzende erteilt Frau Dr

Der Vorsitzende erteilt Frau Dr. Klotz das Wort. Sie hält es für sehr sinnvoll, in der Verwaltung Mitarbeiter zu beschäftigen, die über kulturelles Hintergrundwissen verfügen. Es ist ihrer Meinung nach wichtig Sprachbarrieren abzubauen. Leider gibt es das Problem, dass im Zuge des Personalabbaus und des Einstellungsstopps in der öffentlichen Verwaltung, keine Neueinstellungen möglich sind.

BV Marx weist darauf hin, dass der Integrationsbeauftragte Berlins, Günter Piening, ein Strategiekonzept für die Entwicklung eines Konzeptes zur interkulturellen Qualifizierung der Verwaltung vorliegen hat. Einige Bezirke arbeiten bereits nach diesem Konzept.

Frau Dr. Klotz bittet darum, nicht das Konzept für den gesamten Bezirk zu beraten, sondern das Augenmerk auf den Fachbereich Soziales zu legen. Der zuständige Mitarbeiteiter, Herr Merckens ist heute ebenfalls anwesend und könne vertiefende Fragen beantworten.

Herr Merckens ist Fachbereichsleiter im Bereich Soziale Wohnhilfe tätig. Er verdeutlicht das schwierige Gebiet seiner Tätigkeiten, auch anhand von Statistiken und zeigt auch das Konfliktpotential auf. Es handelt sich hier zum großen Teil um Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ein Einstellungskorridor für Neueinstellungen ist nicht vorhanden. Offene Stellen müssen aus dem Zentralen Stellenpool besetzt werden. Die Verwaltung wird versuchen. Berufspraktikanten mit Migrationshintergrund anzuwerben. Zudem sollen Mitarbeiter/innen stärker in Kontakt mit freien Trägern gebracht werden, die mit und für Menschen mit Migrationshintergrund arbeiten.

 

Frau Voerster berichtet dem Ausschuss aud dem Bereich Pflege. Im Bezirk gibt es mittlerweile auf die Bedürfnisse von Migrant/innen spezialisierte Sozialstationen und ambulante Pflegedienstleister. In Pflegeeinrichtungen wird eine derartige Spezialisierung noch kaum nachgefragt. Sie berichtet weiterhin, dass in Zuwendungsverträgen mit Freien Trägern aufgenommen wird, die interkulturelle Qualifizierung der einzustellenden Mitarbeiter zu beachten.

Ö 10.18  
Migrationsbeirat für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0050/XVIII  
Ö 10.19  
Integrationskonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0144/XVIII  
Ö 10.20  
Bessere Leistungen für Menschen mit Behinderung im JobCenter Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0090/XVIII  
Ö 10.21  
Mobilitätshilfsdienst in Schöneberg sichern!  
Enthält Anlagen
0082/XVIII  
Ö 10.22  
Jahresberichte der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 Landeskrankenhausgesetz  
Enthält Anlagen
0120/XVIII  
Ö 10.23  
Wiederwahl der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers  
Enthält Anlagen
0204/XVIII  
Ö 10.24  
Bebauungsplanverfahren VI - 140 "Gleisdreieck"  
Enthält Anlagen
0202/XVIII  
Ö 10.25  
Vorhaben "Südmeile"  
Enthält Anlagen
0203/XVIII  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0168/XVIII  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Seniorenfreizeitstätte Bülowstraße sichern!  
Enthält Anlagen
0057/XVIII  
Ö 12.2  
a) die Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans XI-213 um eine Teilfläche des Grundstücks Naumannstr. 31/85 und b) die Erweiterung des Geltungsbereichs des B-Plans 7-17 um diese Teilfläche und um eine Teilfläche des Grundstücks General-Pape-Str.25 (Flurstück 19). Der aufzustellende B-Plan 7-17 umfasst nunmehr die Grundstücke Naumannstr. 31/85, Kolonnenstr. 30 C-H und Teilflächen des Grundstücks General-Pape-Str. 25, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0165/XVIII  
Ö 12.3  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 22.07.1991 zur Aufstellung des B-Planes XIII-269 für die Grundstücke Nuthestr. 46-57 und den rückwärtigen Geländestreifen bis zur Berlin-Dresdener Eisenbahn sowie für Teilflächen der Grundstücke Steinstr.37-40un die berlineigenen Flächen beiderseits des Einmündungsbereichs der Nuthestr. in die Steinstr. im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0166/XVIII  
Ö 12.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Naumannstraße zwischen Torgauer Straße im Süden und Kolonnenstaße im Norden über Beschlussfassung über das Straßenbauprojekt für die geplante Trassenführung der neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Naumannstraße als Kooperationsprojekt mit den beteiligten Eigentümern  
Enthält Anlagen
0167/XVIII  
Ö 12.5  
Ombudsfrau für Schülervertretungen  
Enthält Anlagen
1556/XVII  
               
 
 

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