Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Protokollgenehmigung    
Ö 4  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 5.1  
Bekanntgabe der unerledigten Beschlüsse
Enthält Anlagen
0164/XVIII  
Ö 6  
Mündliche Anfragen    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Automärkte in Tempelhof-Ost
Enthält Anlagen
0169/XVIII  
Ö 7.2  
Kinderläden unterstützen und nicht hinhalten!
Enthält Anlagen
0170/XVIII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Regelung an der Körtingstraße/Forddamm eindeutig kennzeichnen
Enthält Anlagen
0172/XVIII  
Ö 8.2  
Tagesgroßpflegestellen erhalten
Enthält Anlagen
0173/XVIII  
Ö 8.3  
Verzögerung des Airportshuttles als Chance für eine Überarbeitung der Dresdner-Bahn-Planung nutzen
Enthält Anlagen
0174/XVIII  
Ö 8.4  
Expressschalter fürs Bürgeramt
Enthält Anlagen
0175/XVIII  
Ö 8.5  
Dezentrale Dienstleistungsangebote des Sozialamts prüfen!
Enthält Anlagen
0176/XVIII  
Ö 8.6  
Zukunft der Seniorenfreizeitstätte und des Tempelhofer Miniaturgolf Vereins 65 e.V. sichern
Enthält Anlagen
0177/XVIII  
Ö 8.7  
Die Zukunft der Gustav-Heinemann-Oberschule gestalten
Enthält Anlagen
0178/XVIII  
Ö 8.8  
Nächster Anschluss: Flughafen Tempelhof
Enthält Anlagen
0179/XVIII  
Ö 8.9  
Konzept zur Finanzierung von Mittagessen an gebundenen Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
0180/XVIII  
Ö 8.10  
QM-Mittel nachhaltig(er) verwenden
Enthält Anlagen
0181/XVIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.03.2007    TOP: Ö 8.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration u

Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 04.04.2007    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Frauen, Integration u

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement  fehlt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 12.04.2007    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 06.06.2007    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement  fehlt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 14.06.2007    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von BV Zander begründet wird

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von BV Zander begründet wird.

Text:

Das Bezirksamt wird ersucht, kontinuierlich laufende Projekte im Bereich des QM-Gebiets dabei zu unterstützen, für ihre Arbeit (z.B. zur Finanzierung von Projekten oder Projektstellen) zusätzliche Gelder insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mittel einzuwerben.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 04.07.2007    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor.

Dieser hat einstimmig folgenden Antragstext vorgeschlagen:

Das Bezirksamt wird ersucht, kontinuierlich laufende Projekte im Bereich des QM-Gebiets dabei zu unterstützen, für ihre Arbeit (z.B. zur Finanzierung von Projekten oder Projektstellen) zusätzlich Gelder, insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mittel einzuwerben.

Der Hauptausschuss diskutiert diesen geänderten Text und kommt zu dem abschließenden Ergebnis, den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement zu bitten, den Antrag erneut zu beraten und eine eindeutige Formulierung des Antragstextes herbeizuführen.

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Di, 09.10.2007    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Der Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung wird auf seiner nächsten Sitzung dem Wunsch des Hauptausschusses entsprechen und eine eindeutige Formulierung ihrer Empfehlung vom 15

Der Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung wird auf seiner nächsten Sitzung dem Wunsch des Hauptausschusses entsprechen und eine eindeutige Formulierung ihrer Empfehlung vom 15.06.2007 herbeiführen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 11.10.2007    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Beratung wird auf die nächste Sitzung vertagt

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der TOP 4.1, mit Zustimmung aller Ausschussmitglieder vertagt.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 07.11.2007    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Eine neue Empfehlung des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung liegt noch nicht vor, daher wird die Beratung vertagt

Eine neue Empfehlung des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung liegt noch nicht vor, daher wird die Beratung vertagt.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 05.12.2007    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung, da noch keine überarbeitete Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung vorliegt

Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung, da noch keine überarbeitete Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung  vorliegt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 13.12.2007    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Drucksache wurde am 14

Die Drucksache wurde am 14.06.2007 bereits im Ausschuss beschlossen, aber vom Hauptausschuss als nicht präzise genug rücküberwiesen.

BV Zander legt dem Ausschuss einen Änderungsantrag vor und begründet die Intention hinter dem Ursprungsantrag nochmals.

Nach kurzer Diskussion bittet die SPD-Fraktion um Vertagung.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 10.01.2008    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Die SPD-Fraktion legt einen Änderungsantrag vor:

Die SPD-Fraktion legt einen Änderungsantrag vor:

“Das BA wird ersucht, die im Bereich des Quartiersmanagementgebietes befindlichen Einrichtungen und Projekte, in geeigneter Form zu informieren, wie sie die Arbeit durch das Einwerben weiterer finanzieller Mittel (z.B. EU-Mittel) verbessern können”.  Einstimmig beschlossen.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 06.02.2008    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Die angeforderte Stellungnahme aus dem Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor

Die angeforderte Stellungnahme aus dem Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor.

Der Hauptausschuss schließt sich dieser Stellungnahme an und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich des Quartiersmanagementgebiets befindliche Einrichtungen/Projekte dabei zu unterstützen, Gelder, insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mitteln oder auch aus EU-Mitteln, zur Unterstützung und Ausweitung bzw. Verbesserung ihrer Arbeit einzuwerben.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.02.2008    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich des Quartiersmanagementgebiets befindliche Einrichtungen/Projekte dabei zu unterstützen, Gelder, insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mitteln oder auch aus EU-Mitteln, zur Unterstützung und Ausweitung bzw. Verbesserung ihrer Arbeit einzuwerben.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.01.2010    TOP: Ö 13.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration und QuartiersentwicklungKonsensliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung    DATUM: Do, 11.03.2010    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
    Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag für seine Fraktion

Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag für seine Fraktion.

 

Nach kurzer Aussprache wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

Ö 8.11  
Namensschildchen auf freiwilliger Basis für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
0182/XVIII  
Ö 8.12  
Parkraum effektiver nutzen
Enthält Anlagen
0183/XVIII  
Ö 8.13  
Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen
Enthält Anlagen
0184/XVIII  
Ö 8.14  
Parkverbot Waldsassener Str. - "Reloaded"
Enthält Anlagen
0185/XVIII  
Ö 8.15  
Parkraumbewirtschaftung offen legen
Enthält Anlagen
0186/XVIII  
Ö 8.16  
Prioritätenliste langfristiger Investitionsvorhaben
Enthält Anlagen
0187/XVIII  
Ö 8.17  
Respect Gaymes auch in Tempelhof-Schöneberg unterstützen
Enthält Anlagen
0188/XVIII  
Ö 8.18  
Mehr Fluss - weniger Staub
Enthält Anlagen
0189/XVIII  
Ö 8.19  
Seriös geführte Wohnungsbordelle im Bezirk nicht schließen
Enthält Anlagen
0190/XVIII  
Ö 8.20  
Kreuzung Kirchhainer Damm/Horstwalder Str.
Enthält Anlagen
0191/XVIII  
Ö 8.21  
Schilderwald roden - weniger ist mehr
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
Ö 8.22  
Bürgerliches Engagement unterstützen
Enthält Anlagen
0193/XVIII  
Ö 8.23  
Lichtsignalanlage in der Hauptstr. der normalen Laufgeschwindigkeit anpassen
Enthält Anlagen
0194/XVIII  
Ö 8.24  
Gebäudepool für Contracting prüfen
Enthält Anlagen
0195/XVIII  
Ö 8.25  
Ursache für Nicht-Teilnahme am Mittagessen in gebundenen Ganztagsschulen erfragen
Enthält Anlagen
0196/XVIII  
Ö 8.26  
Intracting als Beitrag zum Klimaschutz kommunizieren
Enthält Anlagen
0197/XVIII  
Ö 8.27  
ÖBS in Tempelhof-Schöneberg umsetzen
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 8.28  
Einrichtung einer Berlin-einheitlichen Telefonnummer für die bezirklichen Ordnungsämter
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 8.29  
Aufklärung über Scientology in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 8.30  
Zielplanung zum bezirklichen Einsatz von EU - Strukturfondsmitteln bis 2013
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
Ö 9     übrige Große Anfragen    
Ö 9.1  
Hartz IV - Krankenversicherung und Arbeitslosengeld II
Enthält Anlagen
0171/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Teststrecke Arnulfstraße aufheben
Enthält Anlagen
0081/XVIII  
Ö 10.2  
Beratungsprojekt FAM über 2007 hinaus fortsetzen
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 10.3  
Doppelt gutes tun. Direkte Demokratie stärken und den Flughafen Tempelhof retten.
Enthält Anlagen
0092/XVIII  
Ö 10.4  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Oberschule
Enthält Anlagen
0160/XVIII  
Ö 10.5  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Regenbogenfonds der schwulen Wirte e.V.
Enthält Anlagen
0161/XVIII  
Ö 10.6  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stolpersteine
Enthält Anlagen
0162/XVIII  
Ö 10.7  
Verwendung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06
Enthält Anlagen
0163/XVIII  
Ö 10.8  
Grundsätze und Formvorgaben der Rechungsprüfung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005
Enthält Anlagen
0159/XVIII  
Ö 10.9  
Unser "Dorf" soll schöner werden
Enthält Anlagen
0091/XVIII  
Ö 10.10  
Gegen die Erhebung des Entgelts für Kinder der Ganztagsschulen in Schwimmbädern
Enthält Anlagen
0053/XVIII  
Ö 10.11  
Nachts ruhiger schlafen -Tempo 30 in der Rathausstraße
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
Ö 10.12  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (1) - Bürgerschaftliches Engagement unterstützen
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
Ö 10.13  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (2) - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.06.2003
Enthält Anlagen
0061/XVIII  
Ö 10.14  
Busvorrangampel für den Sachsendamm
Enthält Anlagen
0089/XVIII  
Ö 10.15  
Jetzt geht's rund
Enthält Anlagen
0102/XVIII  
Ö 10.16  
Schöneberger Insel: Wohnquartier schützen - Durchgangsverkehr vermeiden
Enthält Anlagen
0104/XVIII  
Ö 10.17  
Konzept zur interkulturellen Qualifizierung entwickeln
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
Ö 10.18  
Migrationsbeirat für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0050/XVIII  
Ö 10.19  
Integrationskonzept für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0144/XVIII  
Ö 10.20  
Bessere Leistungen für Menschen mit Behinderung im JobCenter Tempelhof-Schöneberg!
Enthält Anlagen
0090/XVIII  
Ö 10.21  
Mobilitätshilfsdienst in Schöneberg sichern!
Enthält Anlagen
0082/XVIII  
Ö 10.22  
Jahresberichte der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 Landeskrankenhausgesetz
Enthält Anlagen
0120/XVIII  
Ö 10.23  
Wiederwahl der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers
Enthält Anlagen
0204/XVIII  
Ö 10.24  
Bebauungsplanverfahren VI - 140 "Gleisdreieck"
Enthält Anlagen
0202/XVIII  
Ö 10.25  
Vorhaben "Südmeile"
Enthält Anlagen
0203/XVIII  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0168/XVIII  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 12.1  
Seniorenfreizeitstätte Bülowstraße sichern!
Enthält Anlagen
0057/XVIII  
Ö 12.2  
a) die Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans XI-213 um eine Teilfläche des Grundstücks Naumannstr. 31/85 und b) die Erweiterung des Geltungsbereichs des B-Plans 7-17 um diese Teilfläche und um eine Teilfläche des Grundstücks General-Pape-Str.25 (Flurstück 19). Der aufzustellende B-Plan 7-17 umfasst nunmehr die Grundstücke Naumannstr. 31/85, Kolonnenstr. 30 C-H und Teilflächen des Grundstücks General-Pape-Str. 25, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0165/XVIII  
Ö 12.3  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 22.07.1991 zur Aufstellung des B-Planes XIII-269 für die Grundstücke Nuthestr. 46-57 und den rückwärtigen Geländestreifen bis zur Berlin-Dresdener Eisenbahn sowie für Teilflächen der Grundstücke Steinstr.37-40un die berlineigenen Flächen beiderseits des Einmündungsbereichs der Nuthestr. in die Steinstr. im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
Enthält Anlagen
0166/XVIII  
Ö 12.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Naumannstraße zwischen Torgauer Straße im Süden und Kolonnenstaße im Norden über Beschlussfassung über das Straßenbauprojekt für die geplante Trassenführung der neuen Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Naumannstraße als Kooperationsprojekt mit den beteiligten Eigentümern
Enthält Anlagen
0167/XVIII  
Ö 12.5  
Ombudsfrau für Schülervertretungen
Enthält Anlagen
1556/XVII  
             
 
 

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