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BVV am 16. Dezember mit reduzierter Tagesordnung

Pressemitteilung Nr. 415 vom 15.12.2020

Aufgrund der durch Bundesregierung, Bundesländer und Senat verabredeten Lockdown-Maßnahmen, die am 16. Dezember 2020 in Kraft treten, wird die
BVV-Tempelhof-Schöneberg am Mittwoch nur in reduzierter Form stattfinden.

Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes erklärte am Montag:

Die Fraktionsvorsitzenden sind mit mir einer Meinung, dass die BVV Tempelhof-Schöneberg ihrer Verantwortung für die Stadtgesellschaft gerecht werden und daher auf eine Sitzung verzichten muss.

Die BVV werde am Mittwoch voraussichtlich nur kurz und in reduzierter Besetzung zusammentreten, um über die Sondermittel zu befinden, alle anderen Tagesordnungspunkte einschließlich der Einwohnerfragen würden vertagt.

Um Projekte aus dem sozialen und kulturellen Bereich einmalig zu unterstützen, bedarf es zwingend eines Beschlusses der BVV noch in diesem Jahr,

so Böltes weiter.

Anderenfalls könnten die Gelder nicht ausgezahlt werden und die Beschlüsse wären wegen des Jährigkeitsprinzips hinfällig. Aus diesem Grund tage die Bezirksverordnetenversammlung in reduzierter Stärke und erstmals seit Februar 2020 wieder im BVV-Saal.