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Bezirksamt und Moderator verurteilen geäußerte Gewaltandrohung

Pressemitteilung vom 16.05.2013

Am Dienstag, dem 14.05.2013, fand auf Einladung des Bezirksamtes eine AnwohnerInnenversammlung im Rathaus Schöneberg statt. Thema war die geplante Wohnbebauung an der Bautzener Straße.

Anwesend waren ca. 100 Personen, darunter VertreterInnen der Politik und Verwaltung, der Investor, Architekten und Gutachter. Unter den AnwohnerInnen und weiteren TeilnehmerInnen der Veranstaltung waren BefürworterInnen und GegnerInnen einer Bebauung.

Der Ablauf sah eine Vorstellung des Projekts durch den Architekten, eine planungsrechtliche Einordnung durch die Verwaltung, Stellungnahmen der Gutachter zu Fragen u.a. des Lärms und des Klimas sowie die Vorstellung der BebauungsgegnerInnen vor. Moderiert wurde die Veranstaltung im Auftrag des Bezirksamtes durch Martin Seebauer.

Unmittelbar nach Beginn gingen BebauungsgegnerInnen im BVV-Saal nach vorn und hielten Transparente mit dem Schriftzug “Stop Semer Klotz”. Gleichzeitig traten fünf junge Männer vor die Transparente, einer von ihnen ergriff das Wort und drohte in eindeutiger Weise dem Investor, wenn er dort baut, mit Gewalt. Danach verließen sie den Raum. Und hinterließen die Anwesenden fassungslos und sprachlos, die Veranstaltung fand wie geplant statt.

Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz und Moderator Martin Seebauer erklären heute: „Wir verurteilen diesen Tiefpunkt demokratischer Unkultur. Eine harte argumentative Auseinandersetzung war zu erwarten. Eine Androhung von Gewalt ist kein Kavaliersdelikt, und wir werden in Zukunft Bürgerbeteiligungsveranstaltungen – sollte sich so etwas wiederholen – sofort abbrechen. Von den BebauungsgegnerInnen erwarten wir eine klare Distanzierung.“

Kontakt: Bezirksstadträtin Dr. Sibyll Klotz, Tel. 90277 7250