1. Wo finde ich die Protokolle?
Seit der 3. Wahlperiode, d.h. seit Oktober 2006, befinden sich die Protokolle der in öffentlicher Sitzung tagenden Gremien im Internet bei der jeweiligen Ausschusssitzung. Die Protokolle der nicht öffentlichen Ausschüsse werden nicht im Internet veröffentlicht. In den Ausschussprotokollen sind der Inhalt und der Verlauf der jeweiligen Sitzungen wiedergegeben. Die Protokolle der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung sind reine Ergebnisprotokolle.
2. Wie finde ich die Protokolle?
Links oben auf dieser Seite finden Sie in der Navigationsleiste den Link „Sitzungskalender“. Wenn Sie diesem Link folgen, gelangen Sie zum Sitzungskalender des aktuellen Monats. Über weitere Auswahlmöglichkeiten gelangen Sie zu dem Monat, in dem die Sie interessierende Sitzung stattgefunden hat.
Suchen Sie dort den Tag der Sitzung. Rechts neben dem Namen des Ausschusses finden Sie das Symbol NIE (für: Niederschrift der Sitzung) . Wenn Sie dieses anklicken, öffnet sich eine weitere Seite, auf der sich in der Mitte oben ein rotes Symbol befindet, das anzeigt, dass eine Niederschrift der Sitzung bereits vorliegt. Wenn Sie dieses rote Icon anklicken, öffnet sich das Protokoll als pdf-Datei.
3. Warum sind manche Protokolle im Internet (noch) nicht vorhanden?
Die Protokolle der öffentlich tagenden Gremien werden erst ins Internet gestellt, nachdem sie entsprechend § 16 Abs. 10 der Geschäftsordnung der BVV vom jeweiligen Ausschuss genehmigt wurden. Dies geschieht im Normalfall in der nächsten oder übernächsten Sitzung. Da die Ausschüsse in der Regel nur einmal im Monat tagen, bedeutet dies, dass ein Protokoll erst ein bis zwei Monate nach der Sitzung im Internet erscheint.
Falls eine der darauf folgenden Sitzungen ausfällt und ein Protokoll daher nicht genehmigt werden kann, oder im Falle der sechswöchigen Parlamentarischen Ferien, in denen keine Ausschüsse tagen, kann sich der Zeitpunkt, an dem ein Protokoll genehmigt und für das Internet freigegeben wird, noch weiter hinauszögern.
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