Drucksache - 2286/V
Die BVV möge beschließen:
Bezugnehmend auf den Beschluss 1080/V aus Drs. 1393/V sowie das diesbezügliche Schreiben der BzStR’in Schellenberg vom 14.04.2021 wird das Bezirksamt beauftragt, anstelle der Umbenennung des Maerckerweges eine Umwidmung zu Ehren von Karl Anton Maercker, Jurist und während der Revolution 1848 zeitweilig preußischer Justizminister, vorzunehmen (ebenso geeignet ist der Theologe Otto Maercker, der in der DDR 1957 wegen Boykotthetze in einem Schauprozess verurteilt wurde.)
Begründung:
Umbenennungen sind regelmäßig mit organisatorischem und finanziellem Aufwand für Bezirk, Stadt sowie für ansässige Bürger und Unternehmen verbunden. Eine entsprechend erläuterte Umwidmung erfüllt den ursprünglich mit der Umbenennung beabsichtigten Zweck genauso mit dem Vorteil des Wegfalls der damit verbundenen Kosten.
Der Antrag wurde am 02.06.2021 in der 36. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur beraten und mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.
Specht-Habbel Ausschussvorsitzende
Die BVV hat in ihrer 49. Sitzung am 16.06.2021 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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