Drucksache - 1890/V  

 
 
Betreff: Bezirk vorbereitet auf coronabedingte Mittelkürzungen?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Graffstädt 
Drucksache-Art:Kleine AnfrageKleine Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.05.2020 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf beantwortet   

Sachverhalt

Ich frage das Bezirksamt:

 

1)   Mit welchen Mehrausgaben im Bezirk rechnet das Bezirksamt durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie?

 

2)   Welcher Anteil daran wird dem Bezirk vom Senat ersetzt?

 

3)   Mit welchem Anteil rechnet das Bezirksamt, sich an den coronabedingt entstandenen Steuerausfällen und Mehrausgaben des Landes Berlin beteiligen zu müssen?

 

4)   Wie sieht die Prioritätenliste des Bezirks bezüglich einsparbedingter Streichung/Reduzierung von Maßnahmen, Projekten und Leistungen aus?

 
 

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