Drucksache - 1855/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Welche Ergebnisse hat der zweite Runde Tisch zum Osteweg am 04.03.2020 aus Sicht des Bezirksamtes gebracht?

2)   Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse?

3)   Wie beurteilt das Bezirksamt die vom Senat intendierte Variante, die geplanten Schulbauten allein auf dem Grundstück Osteweg 53 zu realisieren?

4)   Mit welchen Abstrichen gegenüber der ursprünglichen Planung ist diese Variante verbunden?

Die Kleine Anfrage wird wegen Sitzungsausfalls schriftlich beantwortet.

Sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher,

das Bezirksamt beantwortet o.g. Anfrage wie folgt:

1)   Der zweite Runde Tisch Osteweg beschäftigte sich mit der Frage, ob und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen am Osteweg doch noch ein Schulstandort entstehen kann. Bis vor kurzem schien dies aufgrund der ablehnenden Haltung des Senats nicht mehr realistisch zu sein.

Auf Druck der Teilnehmer des Runden Tisches Osteweg ist es gelungen, im Interesse aller Beteiligten die zuständigen Senatsverwaltungen (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales) dazu zu bringen, hiervon Abstand zu nehmen und prüfen zu lassen, ob ein Schulstandort am Osteweg doch noch möglich ist.

Die Ergebnisse der Prüfung wurden im Rahmen des Runden Tisches am 04. März 2020 in Form einer Machbarkeitsstudie von der zuständigen Senatsverwaltung präsentiert und mit allen Teilnehmern diskutiert. Laut der Studie könnte eine Möglichkeit bestehen, am Osteweg 53 eine Schule inkl. einer Turnhalle neben einer MUF zu bauen. Dies ist aus Sicht des Bezirksamts grundsätzlich zu begrüßen, da dadurch die auf zwei Standorte verteilte Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule einen gemeinsamen neuen Standort erhalten kann.

2)   Das Bezirksamt bewertet diese Wendung verhalten positiv. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen präsentierte Lösung ist unter Umständen mit zusätzlichen Maßnahmen bzw. weiteren Prüfungen durch das Bezirksamt verbunden, insbesondere im Hinblick auf den Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude sowie das Musterraumprogramm der Bildungsverwaltung für Gemeinschaftsschulen.

3)   Das Bezirksamt wird den von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen vorgelegten Vorschlag prüfen (siehe Frage 2).

4)   Dies ist ebenfalls zurzeit offen. Siehe Fragen 2 und 3.

Mit freundlichen Grüßen

Cerstin Richter-Kotowski

Bezirksbürgermeisterin