Drucksache - 1660/V  

 
 
Betreff: Zusätzliche Fahrradstellplätze an den Rathäusern des Bezirks
Status:öffentlichAktenzeichen:1014/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Kölsch
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.11.2019 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
21.11.2019 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
09.01.2020 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.01.2020 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHA vom 09.01.2020
Beschluss vom 22.01.2020
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 24.08.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder an den Rathäusern zu errichten.

 

Begründung:

 

Die Bürgerinnen und Bürger Steglitz-Zehlendorfs steigen vermehrt auf das Rad als Verkehrsmittel um. Immer wieder wird beklagt, dass vor den Rathäusern zu wenig Abstellmöglichkeiten vorhanden sind, um sein Fahrrad sicher zu parken. Der Bezirk sollte das Umwelt- und Gesundheitsbewusstsein der Menschen unterstützen und dafür sorgen, dass der Gebrauch des Fahrrades nicht mit unnötigen Hürden verbunden ist.

 

 

Der Antrag wurde am 21.11.2019 in der 23. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder an den Rathäusern errichtet werden können.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Lücke

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

 

Der Antrag wurde am 09.01.2020 in der 42. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung in der Fassung vom 21.11.2019 mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 36. Sitzung am 22.01.2020 beschlossen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder an den Rathäusern errichtet werden können.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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