Drucksache - 1458/V  

 
 
Betreff: Einmündungen Liebenowzeile und Presselstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:911/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.05.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
29.05.2019 
9. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
05.06.2019 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
07.08.2019 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
18.09.2019 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
23.10.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.05.2019
BE ST vom 18.09.2019
Beschluss vom 23.10.2019
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.10.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die derzeit angeordneten Parkverbote in der Presselstraße und Liebenowzeile nach dem Abbiegen vom Steglitzer Damm durch Halteverbote zu erweitern, damit die Bereiche nach den Einmündungen von Fahrzeugen freigehalten werden

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

 

Der Antrag wurde am 18.09.2019 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 33. Sitzung am 23.10.2019 beschlossen:         

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die derzeit angeordneten Parkverbote in der Presselstraße und Liebenowzeile nach dem Abbiegen vom Steglitzer Damm durch Halteverbote zu erweitern, damit die Bereiche nach den Einmündungen von Fahrzeugen freigehalten werden

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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