Drucksache - 1394/V  

 
 
Betreff: Rückzugsmöglichkeiten für Obdachlose bei großer Hitze – „Wärmehilfe" im Bezirk ermöglichen
Status:öffentlichAktenzeichen:876/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Kirsch
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
10.04.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Empfehlung
09.05.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
06.06.2019 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung      
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.06.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 02.04.2019
BE PSozSen vom 09.05.2019
BE HHPV vom 06.06.2019
Beschluss vom 19.06.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit einem Träger im Bezirk eine „rmehilfe“ in Form einer Tagesbetreuung zu ermöglichen. Dabei sollte nicht nur eine Schutzmöglichkeit vor zu viel Sonne und Hitze gewährleistet werden, sondern kühle Räumlichkeiten sowie eine Versorgung mit Essen und Getränken angeboten werden.

 

Begründung:

 

Die Erfahrung aus dem letzten Jahr mit viel Sonne und hohen Temperaturen hat gezeigt, dass nicht nur ein Schutz vor Kälte, sondern auch vor Sonne und Hitze für obdachlose Menschen erforderlich ist. Dies sollte auch in unserem Bezirk ermöglicht werden.

 

 

Der Antrag wurde am 09.05.2019 in der 22. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und mit 4 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

lsch

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 06.06.2019 in der 32. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 4 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 31. Sitzung am 19.06.2019 beschlossen:       

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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