Drucksache - 1340/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Wie war die Umsatzentwicklung der Schloßstraße in den letzten 15 Jahren?

2)   Wie groß ist der Leerstand in den Malls an der Schloßstraße?

3)   Welcher Leerstand besteht an der Schloßstraße und den Nebenstraßen, z.B. Albrechtstraße ?

4)   Welche Pläne hat das Bezirksamt für diese Straßen? Wenn keine Pläne, warum nicht?

5)   Will das Bezirksamt die Aufenthaltsqualität in den Straßen erhöhen, bei Sauberkeit und Reparatur der Gehwege?

6)   Hat das Bezirksamt für solche Pläne Mittel im Haushalt 2020/21 vorgesehen?

7)   Gibt es Bundes- oder EU-Mittel für solche Infrastrukturmaßnahmen? Wurden solche beantragt?

Mathia Specht-Habbel

Antwort des Bezirksamts:

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

das Bezirksamt beantwortet o.g. Anfrage wie folgt:

1)   Wie war die Umsatzentwicklung der Schloßstraße in den letzten 15 Jahren?

Laut Statistik des Handelsverbands Berlin-Brandenburg für das Jahr 2018 sind die Umsatzzahlen in Berlin seit 2010 wieder leicht ansteigend. Dabei ist zu berücksichtigen, dass auch der stationäre Handel am Internethandel beteiligt ist. Genauere Zahlen liegen dem Bezirksamt nicht vor.

2)   Wie groß ist der Leerstand in den Malls an der Schloßstraße?

Die vier großen Shopping-Malls (einschließlich Schloßstraßen Center SSC) wurden dazu angefragt. Es gab dazu zwei Antworten der Malls, die aber dazu keine Auskunft geben möchten.

3)   Welcher Leerstand besteht an der Schloßstraße und den Nebenstraßen, z.B. Albrechtstraße?

Die Leerstandsquote 1a-Lage in der Schloßstraße liegt bei 0,9 % (Quelle: Retail Services Marktreport 2014 Berlin, Engel & Völkers). In den Nebenstraßen, wie der Albrechtstraße, ist sie vermutlich höher, genaue Zahlen liegen dazu nicht vor.

4)   Welche Pläne hat das Bezirksamt für diese Straßen? Wenn keine Pläne, warum nicht?

Die Wirtschaftsförderung hat in der Zeit von 2009 bis 2012 gemeinsam mit den Gewerbe-treibenden der Schloßstraße und der Nebenstraßen das EFRE-Mittel Projekt „Schloßstraßen-Management“ umgesetzt. Aus dieser Maßnahme heraus ist der Verein „Schloßstraße hat es“ entstanden. Es gab im 2012/2013 Überlegungen, die Schloßstraße an einem Wochenende für den Straßenverkehr zu sperren. Nachdem dazu aus Mitteln des Bezirks ein umfangreiches Gutachten erstellt wurde, ist das Vorhaben aus Kostengründen nicht umgesetzt worden. Die Wirtschaftsförderung steht seit dieser Zeit im Austausch mit dem Verein „Schloßstraße hat es“ sowie den ansässigen Gewerbetreibenden. Es finden auch regelmäßige Treffen der Shopping-Mall-Manager im Büro der Bezirksbürgermeisterin statt.

5)   Will das Bezirksamt die Aufenthaltsqualität in den Straßen erhöhen, bei Sauberkeit und Reparatur der Gehwege?

Hierzu gibt es eine Zuarbeit aus dem Straßen- und Grünflächenamt: Selbstverständlich arbeitet auch das Straßen- und Grünflächenamt daran, die Aufenthaltsqualität der Straßen und Plätze im Bezirk zu erhöhen. Für Radfahrende wird in Zusammenarbeit mit der infraVelo GmbH durch die Grünmarkierung eines Radstreifens in beide Fahrtrichtungen auf der Schloßstraße zwischen Walter-Schreiber-Platz und Hermann-Ehlers-Platz die Sicherheit erhöht. Die Bürgerstiftung Steglitz-Zehlendorf hat gemeinsam mit der Sparkasse zwei Bänke gestiftet, die in Abstimmung mit dem Straßen- und Grünflächenamt Anfang April auf dem Hermann-Ehlers-Platz und auf der Schloßstraße/Höhe Zimmermannstraße aufgestellt werden.

Was dem Hermann-Ehlers-Platz betrifft so hat das Straßen- und Grünflächenamt zum einen vor, über das Sonderprogramm der Senatsverwaltung für Energie, Wirtschaft und Betriebe „Sauberes Berlin“ eine Grundreinigung zu finanzieren. Außerdem ist ein Ideenwettbewerb zur Umgestaltung des Platzes geplant. Der Runde Tisch Steglitz Mitte, der am 28. März 2019, um 18.00 Uhr, in der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek stattfinden wird, hat den Hermann-Ehlers-Platz zum Thema.

6)   Hat das Bezirksamt für solche Pläne Mittel im Haushalt 2020/21 vorgesehen?

Die von der BVV beschlossene Investitionsplanung sieht keine Mittel vor. Es sollte aber auch zunächst die „Ideenwerkstatt“ abgewartet werden, bevor konkretere Planungen vorgenommen werden. Notwendige Reparaturmaßnahmen an Gehwegen und Fahrbahn müssen aus der baulichen Unterhaltung finanziert werden.

7)   Gibt es Bundes- oder EU-Mittel für solche Infrastrukturmaßnahmen? Wurden solche beantragt?

Dem Straßen- und Grünflächenamt ist nicht bekannt, ob es derartige Mittel gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Cerstin Richter-Kotowski

Bezirksbürgermeisterin