Drucksache - 1332/V  

 
 
Betreff: Videoüberwachung am S-Bahnhof Zehlendorf/Rondell einrichten
Status:öffentlichAktenzeichen:869/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Dr. Bone­Winkel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.02.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Empfehlung
17.04.2019 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.05.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf vertagt   
19.06.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf im Ausschuss abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 13.02.2019
BE ONB vom 17.04.2019
Beschluss vom 19.06.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass im Bereich des S-Bahnhofs Zehlendorf, insbesondere am „Rondell“ vor dem Teltower Damm 39 eine Videoüberwachung eingerichtet wird.

 

Begründung:

 

Nach Einschätzung der Polizei wäre eine Videoüberwachung speziell an dieser Stelle ausgesprochen effektiv, um andere Maßnahmen, hier für mehr Sicherheit zu sorgen bzw. Straftaten zu verhindern oder aufzuklären, wirkungsvoll zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig wird eine Verbesserung der Situation an diesem Ort dringend gewünscht.

 

 

Der Antrag wurde am 17.04.2019 in der 21. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste beraten und mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Ammer

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 31. Sitzung am 19.06.2019 beschlossen:      

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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