Drucksache - 1282/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket das Seniorenforum 2019 am 11. Juni 2019 mit geeigneten PR-Maßnahmen in der breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen und zum Erfolg zu führen. Es ist das Ziel, die Rolle und Bedeutung der Seniorenvertretung bekannter zu machen und das Seniorenforum, als jährliches Beteiligungsforum von Menschen höheren Alters zu etablieren und Mitgestaltungsmöglichkeiten zu eröffnen. Mit der Seniorenvertretung ist zu klären, inwieweit die Bezirksbürgermeisterin darüber hinaus aus ihrem Repräsentationsetat die Veranstaltung unterstützen kann.

Der Antrag wurde am 14.03.2019 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Kölsch

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 28.03.2019 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Die SPD-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 14.05.2019 in der 62. Sitzung des Ältestenrats wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket das Seniorenforum 2019 im Herbst/Winter 2019 mit geeigneten PR-Maßnahmen in der breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen und zum Erfolg zu führen. Es ist das Ziel, die Rolle und Bedeutung der Seniorenvertretung bekannter zu machen und das Seniorenforum, als jährliches Beteiligungsforum von Menschen höheren Alters zu etablieren und Mitgestaltungsmöglichkeiten zu eröffnen. Mit der Seniorenvertretung ist zu klären, inwieweit die Bezirksbürgermeisterin darüber hinaus aus ihrem Repräsentationsetat die Veranstaltung unterstützen kann.“

Die Linksfraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Die BVV hat in ihrer 30. Sitzung am 15.05.2019 beschlossen:      

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher