Drucksache - 1138/V
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, bei der neu zu planenden Grundschule in Lichterfelde-Süd den Anbau einer Bibliothek zu prüfen und das Ergebnis dem Ausschuss vorzustellen.
Begründung:
Dem SiKo-Konzept des Bezirks ist zu entnehmen, dass durch den prognostizierten Bevölkerungszuwachs bestehende Versorgungslücken im Bereich der Bibliotheken noch vergrößert werden. Dem könnte zumindest in Ansätzen entgegengewirkt werden, wenn man an dortiger Stelle von vornherein einen weiteren Bibliotheksstandort einplant.
Der Antrag wurde am 29.01.2019 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, in dem B-Plangebiet 6-30 (Lichterfelde-Süd) den Bau einer Bibliothek zu prüfen und das Ergebnis dem Ausschuss vorzustellen.“
Begründung: Unverändert.
Die CDU-Fraktion und die GRÜNE-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 17 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Specht-Habbel Ausschussvorsitzende
Der Antrag in der geänderten Fassung vom 29.01.2019 wurde in der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 16 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Hippe Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 27. Sitzung am 20.02.2019 beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, in dem B-Plangebiet 6-30 (Lichterfelde-Süd) den Bau einer Bibliothek zu prüfen und das Ergebnis dem Ausschuss vorzustellen.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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