Drucksache - 1138/V  

 
 
Betreff: Bibliothek in Lichterfelde-Süd mitdenken
Status:öffentlichAktenzeichen:704/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, FDP- , CDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Kromm
2. Ehrhardt, Hippe
3. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
14.11.2018 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
27.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
29.01.2019 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
12.02.2019 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.02.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 06.11.2018
Beitritt FDP vom 13.11.2018
BE SchuBiKu vom 29.01.2019
BE StaplWi vom 12.02.2019
Beschluss vom 20.02.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der neu zu planenden Grundschule in Lichterfelde-d den Anbau einer Bibliothek zu prüfen und das Ergebnis dem Ausschuss vorzustellen.

 

Begründung:

 

Dem SiKo-Konzept des Bezirks ist zu entnehmen, dass durch den prognostizierten Bevölkerungszuwachs bestehende Versorgungslücken im Bereich der Bibliotheken noch vergrößert werden. Dem könnte zumindest in Ansätzen entgegengewirkt werden, wenn man an dortiger Stelle von vornherein einen weiteren Bibliotheksstandort einplant.

 

 

Der Antrag wurde am 29.01.2019 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem B-Plangebiet 6-30 (Lichterfelde-d) den Bau einer Bibliothek zu prüfen und das Ergebnis dem Ausschuss vorzustellen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Die CDU-Fraktion und die GRÜNE-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 17 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung vom 29.01.2019 wurde in der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 16 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 27. Sitzung am 20.02.2019 beschlossen:  

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem B-Plangebiet 6-30 (Lichterfelde-d) den Bau einer Bibliothek zu prüfen und das Ergebnis dem Ausschuss vorzustellen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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