Drucksache - 1136/V  

 
 
Betreff: Ersatz der Behindertenparkplätze in der Schloßstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:742/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Semler
2. Kölsch
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
14.11.2018 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
28.11.2018 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
02.01.2019 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.02.2019 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.03.2019 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.03.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 06.11.2018
BE ST vom 06.03.2019
Beschluss vom 20.03.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die durch Bauarbeiten weggefallenen Behindertenparkplätze unter der Tiburtiusbrücke in der Düntherstraße zu ersetzen.

 

Begründung:

Erfolgt ggf. mündlich.

 

 

Der Antrag wurde am 06.03.2019 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annnahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 20.03.2019 beschlossen:   

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die durch Bauarbeiten weggefallenen Behindertenparkplätze unter der Tiburtiusbrücke in der Düntherstraße zu ersetzen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen