Drucksache - 1126/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1)   Was sind die Gründe, weswegen der Beschluss Nr. 68 der 8. Sitzung der BVV vom 26.04.2017 noch nicht umgesetzt wurde?

2)   Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?

3)   Stimmt das Bezirksamt mit dem Fragesteller überein, dass es doch eine recht lange Bearbeitungszeit für eine eigentlich eher einfach umzusetzende Maßnahme darstellt (es geht um die Aufstellung einer Parkbank inklusive Mülleimer und das Entfernen von Graffiti an einem Schild)?

Rainer Ziffels

Antwort des Bezirksamts:

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

da diese Kleine Anfrage in der BVV am 14.11.2018 wegen des Zeitablaufs nicht erledigt werden konnte, beantworte ich sie hiermit schriftlich:

1) Was sind die Gründe, weswegen der Beschluss Nr.68 der 8. Sitzung der BVV vom 26.04.2017 noch nicht umgesetzt wurde?

3) Stimmt das Bezirksamt mit dem Fragesteller überein, dass es doch eine recht lange Bearbeitungszeit für eine eigentlich eher einfach umzusetzende Maßnahme darstellt (es geht um die Aufstellung einer Parkbank inklusive Mülleimer und das Entfernen von Graffiti an einem Schild)?

Zunächst bedanke ich mich für die Erinnerung. Auch wenn es sich bei diesen Maßnahmen um eher kleine Maßnahmen handelt, so sind sie einige von ganz vielen kleinen und großen Maßnahmen, die das Bezirksamt umsetzen muss.

Diese Maßnahmen hatten in diesem Rahmen keine unbedingte Priorität.

2) Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?

Geplant ist es die Bank, den Papierkorb und ein Grünanlagenschild spätestens zum Frühjahr 2019 aufzustellen.

Die Graffitientfernung kann möglicherweise früher erfolgen.

Seien Sie versichert, auch ich hätte es lieber, wenn alles Notwendige sofort oder mindestens zeitnah umgesetzt werden könnte, dies ist aber leider nicht immer möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Stadträtin für Immobilien, Umwelt und Tiefbau