Drucksache - 1090/V  

 
 
Betreff: Wohnen und Gesundheitsversorgung für Geflüchtete in Heckeshorn zusammendenken
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Mertens
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Integrationsausschuss Empfehlung
21.11.2018 
17. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
24.01.2019 
18. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses      
Gesundheitsausschuss Empfehlung
22.11.2018 
15. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
24.01.2019 
16. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses      
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
12.02.2019 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 10.10.2018
BE Integ vom 24.01.2019
BE Ges vom 24.01.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die früher medizinisch genutzten Gebäude nicht zerstört, sondern z.B. für pflegebedürftige Geflüchtete oder schwerst Traumatisierte genutzt werden. Das vorhandene Konzept des bezirklichen Gesundheitsamtes soll dabei berücksichtigt werden.

 

Begründung:

 

Bisher fehlt berlinweit ein Konzept zur Unterbringung von besonders schutz- und pflegebedürftigen Menschen. Die vorhandene Infrastruktur am Heckeshorn ist prädestiniert dafür und kann den akuten Bedarf relativ kostengünstig und schnell abdecken.

 

 

Der Antrag wurde am 24.01.2019 in der 18. Sitzung des Integrationsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Wojahn

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 24.01.2019 in der 16. Sitzung des Gesundheitsausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die früher medizinisch genutzten Gebäude und Einrichtungen nicht zerstört, sondern z.B. für pflegebedürftige Geflüchtete oder schwerst Traumatisierte und für Menschen mit und ohne Fluchthintergrund genutzt werden.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Ziffels

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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