Drucksache - 1090/V  

 
 
Betreff: Wohnen und Gesundheitsversorgung für Geflüchtete in Heckeshorn zusammendenken
Status:öffentlichAktenzeichen:872/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Mertens
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Integrationsausschuss Empfehlung
21.11.2018 
17. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
24.01.2019 
18. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Gesundheitsausschuss Empfehlung
22.11.2018 
15. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
24.01.2019 
16. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
12.02.2019 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
12.03.2019 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
02.04.2019 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
07.05.2019 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
11.06.2019 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft      
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.06.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 10.10.2018
BE Integ vom 24.01.2019
BE Ges vom 24.01.2019
BE StaplWi vom 11.06.2019
Beschluss vom 19.06.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die früher medizinisch genutzten Gebäude nicht zerstört, sondern z.B. für pflegebedürftige Geflüchtete oder schwerst Traumatisierte genutzt werden. Das vorhandene Konzept des bezirklichen Gesundheitsamtes soll dabei berücksichtigt werden.

 

Begründung:

 

Bisher fehlt berlinweit ein Konzept zur Unterbringung von besonders schutz- und pflegebedürftigen Menschen. Die vorhandene Infrastruktur am Heckeshorn ist prädestiniert dafür und kann den akuten Bedarf relativ kostengünstig und schnell abdecken.

 

 

Der Antrag wurde am 24.01.2019 in der 18. Sitzung des Integrationsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Wojahn

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 24.01.2019 in der 16. Sitzung des Gesundheitsausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die früher medizinisch genutzten Gebäude und Einrichtungen nicht zerstört, sondern z.B. für pflegebedürftige Geflüchtete oder schwerst Traumatisierte und für Menschen mit und ohne Fluchthintergrund genutzt werden.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Ziffels

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 11.06.2019 in der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und in der geänderten Fassung vom 24.01.2019 wiederum wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die früher medizinisch genutzten Gebäude und Einrichtungen nicht zerstört, sondern temporär für pflegebedürftige Geflüchtete oder schwerst Traumatisierte und für Menschen mit und ohne Fluchthintergrund genutzt werden.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 9 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 31. Sitzung am 19.06.2019 beschlossen:      

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die früher medizinisch genutzten Gebäude und Einrichtungen nicht zerstört, sondern temporär für pflegebedürftige Geflüchtete oder schwerst Traumatisierte und für Menschen mit und ohne Fluchthintergrund genutzt werden.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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