Drucksache - 1059/V  

 
 
Betreff: Grundstücke Osteweg 53 und 63
Status:öffentlichAktenzeichen:665/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Mier
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
30.10.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
27.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
08.01.2019 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.01.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 09.10.2018
BE SchuBiKu vom 27.11.2018
BE StaplWi vom 08.01.2019
Beschluss vom 16.01.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf spricht sich ohne Wenn und Aber für die Verwendung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 als Schul- und Sporthallenstandort aus und fordert das Bezirksamt auf, alle erforderlichen Planungen und Einbeziehungen anderer Verwaltungen unverzüglich zu beginnen und zügig voranzutreiben.

 

Begründung:

 

Die Bürgerinnen und Bürger wollen Klarheit im Hinblick auf die Verwendung der beiden Grundstücke Osteweg 53 und 63, deshalb sollte sich die BVV in dieser Frage eindeutig positionieren und zwar für den in jeder Beziehung notwendigen Schulstandort und Sporthallenstandort am Osteweg! Ein unverzüglicher Planungsbeginn soll allen Beteiligten unmissverständlich klar machen, dass der Bezirk an dieser Stelle eine Schule und eine Sporthalle will!

 

 

Der Antrag wurde am 27.11.2018 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages empfohlen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 08.01.2019 in der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordndetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 26. Sitzung am 16.01.2019 beschlossen: 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf spricht sich ohne Wenn und Aber für die Verwendung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 als Schul- und Sporthallenstandort aus und fordert das Bezirksamt auf, alle erforderlichen Planungen und Einbeziehungen anderer Verwaltungen unverzüglich zu beginnen und zügig voranzutreiben.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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