Drucksache - 0850/V  

 
 
Betreff: Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Botanischer Garten
Status:öffentlichAktenzeichen:560/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Manzke-Stoltenberg
3. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.05.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz­Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
12.06.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Empfehlung
04.07.2018 
15. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Empfehlung
26.09.2018 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 09.05.2018
BE StaplWi vom 12.06.2018
Entscheidung ÄR vom 12.09.2018
BE ONB vom 26.09.2018
Beschluss vom 17.10.2018

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erstellung eines zweiten Ausgangs am S-Bahnhof Botanischer Garten einzusetzen.

 

Begründung:

 

Die Moltkebrücke am einzigen Ausgang des S-Bahnhofes muss ersetzt werden. Es wird schwierig werden, hier die beiden Seiten mit einer Behelfsbrücke zu erreichen. Der zweite Ausgang könnte mit einer Brücke in Höhe Lilienstraße erreicht werden, die zur Neuchateller Straße bzw. zur Hortensienstraße führt. Für den Ausgang zur Hortensienstraße wäre mit den Eignern des Grundstückes mit Torgebäude in Höhe Lilienstraße zu verhandeln, ob hier ein Wegerecht gewährt werden kann.

 

 

Der Antrag wurde am 12.06.2018 in der 17. Sitzung des Aussschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 16 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Die CDU-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 12.09.2018 in der 44. Sitzung des Ältestenrats mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Aufgrund der Umbildung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde der Antrag in den neu gebildeten Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste überwiesen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 26.09.2018 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 8 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Ammer

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 17.10.2018 beschlossen:     

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erstellung eines zweiten Ausgangs am S-Bahnhof Botanischer Garten einzusetzen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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