Drucksache - 0840/V  

 
 
Betreff: Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes
Status:öffentlichAktenzeichen:556/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, CDU-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Ziffels, Kromm
2. Hippe, Ehrhardt
3. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.05.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz­Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
12.06.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
11.09.2018 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
21.06.2018 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
04.10.2018 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.05.2018
BE UmNatTief vom 21.06.2018
BE StaplWi vom 11.09.2018
BE HHPV vom 04.10.2018
Beschluss vom 17.10.2018
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 26.10.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Vorschläge für die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes zu entwickeln und die Bürger*innen dazu aufzurufen, eigene Ideen dazu mit einzubringen. Nach Vorliegen konkreter realistischer Vorschläge ist zu prüfen, ob diese in die Investitionsplanung aufgenommen werden können.

 

Begründung:

 

Der Hermann-Ehlers-Platz ist einer der zentralen und großen Plätze im Bezirk, der von vielen Bürger*innen frequentiert wird. Er ist für viele der Zugang zur Schloßstraße. Im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung war der Platz schon öfter Thema, es wird der Bedarf für eine Umgestaltung gesehen. Die Pflasterung ist z.B. veraltet und stellenweise unansehnlich, die Vielzahl an Pollern evtl. nicht mehr nötig bzw. die Situation eleganter lösbar. Die Bürger*innen können ohne größeren Aufwand über eine Anzeige in der Lokalzeitung und/oder eine Pressemitteilung über das Sammeln von Vorschlägen aus der Bürgerschaft informiert werden. Im Zuge der Umgestaltung ist zu prüfen, ob weitere Sitzbänke dort aufgestellt und/oder die Randumfassungen der Beete mit Holzlatten versehen werden können, um auch an kälteren Tagen dort Sitzmöglichkeiten zu bieten.

 

 

Der Antrag wurde am 21.06.2018 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Ideenwettbewerbr die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes zu entwickeln und die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende und Marktteilnehmer dazu aufzurufen, eigene Ideen einzubringen. Nach Vorliegen konkreter realistischer Vorschläge ist zu prüfen, ob diese in die Investitionsplanung aufgenommen werden können.

 

Begründung:

 

Der Hermann-Ehlers-Platz ist einer der zentralen und großen Plätze im Bezirk, der von vielen Bürgerinnen und Bürgern frequentiert wird. Er ist für viele der Zugang zur Schloßstraße. Im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung war der Platz schon öfter Thema, es wird der Bedarf für eine Umgestaltung gesehen. Die Pflasterung ist z.B. veraltet und stellenweise unansehnlich, die Vielzahl an Pollern evtl. nicht mehr nötig bzw. die Situation eleganter lösbar. Die Bürgerinnen und Bürger nnen ohne größeren Aufwand über eine Anzeige in der Lokalzeitung und/oder eine Pressemitteilung über das Sammeln von Vorschlägen aus der Bürgerschaft informiert werden. Im Zuge der Umgestaltung ist zu prüfen, ob weitere Sitzbänke dort aufgestellt und/oder die Randumfassungen der Beete mit Holzlatten versehen werden können, um auch an kälteren Tagen dort Sitzmöglichkeiten zu bieten.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung wurde am 11.09.2018 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 16 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung wurde am 04.10.2018 in der 24. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Die CDU-, Grüne- und FDP-Fraktion sind dem Antrag beigetreten.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Dr. Bone-Winkel

Stellv. Ausschussvorsitzende

 

 

Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 17.10.2018 beschlossen:     

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Ideenwettbewerbr die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes zu entwickeln und die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende und Marktteilnehmer dazu aufzurufen, eigene Ideen einzubringen. Nach Vorliegen konkreter realistischer Vorschläge ist zu prüfen, ob diese in die Investitionsplanung aufgenommen werden können.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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