Drucksache - 0788/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne am 17. Mai am "Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie" und vier Wochen im Juni/ Juli eines jeden Jahres am Rathaus Zehlendorf zu hissen.

Begründung:

Die Flagge ist gemäß § 5 der Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude zu hissen.

Eine weitere Begründung erfolgt gegebenenfalls mündlich.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. April 2018

Für die SPD-Fraktion

SemlerBuchta

Der Antrag wurde am 26.04.2018 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne am 17. Mai am "Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie" sowie am 28. Juli am "Christopher Street Day" am Rathaus Zehlendorf aufzuhängen."

Begründung:

Entfällt.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 0 Enthaltungen angenommen.

Die GRÜNE-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Perduss

Ausschussvorsitzende

Die BVV hat in ihrer 20. Sitzung am 16.05.2018 beschlossen:  

Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne am 17. Mai am "Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie" sowie am 28. Juli am "Christopher Street Day" am Rathaus Zehlendorf aufzuhängen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher