Drucksache - 0629/V  

 
 
Betreff: Beendigung der dreijährigen Untätigkeit bei der Bearbeitung von Kostenerstattung für Klassenfahrten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Ehrhardt, Specht-Habbel
2. Semler
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.12.2017 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
02.01.2018 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
06.02.2018 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
06.03.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
03.04.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
05.06.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 06.12.2017
Beitritt SPD vom 12.12.2017
Zurückziehung vom 05.06.2018

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die nicht bearbeiteten Anträge auf Kostenerstattungen von Lehrerinnen und Lehrern r ihre vorab verausgabten Reisekosten bei Klassenfahrten zu bearbeiten. Dem Ausschuss r Schule, Bildung und Kultur ist monatlich über den Stand der Abarbeitung zu berichten. Generell soll der Bearbeitungszeitraum nichtnger als einen Monat betragen.

 

Begndung:

 

Die Presse hat berichtet, dass Steglitz-Zehlendorf noch fast 470 Anträge auf Kostenerstattung aus den vergangenen drei Jahren nicht bearbeitet hat“, dies ist eine r die Lehrerschaft unzumutbare Situation.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 06. Dezember 2017

 

 

r die FDP-Fraktionr die SPD-Fraktion

 

 

EhrhardtSpecht-HabbelSemler

 

 

Der Antrag wurde am 05.06.2018 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.

 

 

Rolle, Oliver

Stellv. Ausschussvorsitzender

 
 

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