Drucksache - 0611/V  

 
 
Betreff: Finanzierung von Arbeitsgemeinschaften an Schulen
Status:öffentlichAktenzeichen:361/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, Links- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Reitz-Reule
2. Bader, Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.12.2017 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
04.01.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
08.02.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.02.2018 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 05.12.2017
Beitritt Linksfraktion vom 12.12.2017
Beitritt FDP vom 04.01.2018
BE HHPV vom 08.02.2018
Beschluss vom 21.02.2018

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, endlich wieder Mittel zur Finanzierung von Arbeitsgemeinschaften an den Schulen im Bezirk zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

 

Durch Kosteneinsparungen zur Finanzierung des Haushaltsdefizits wurde die Finanzierung von schulischen Arbeitsgemeinschaften eingestellt, die dann mangels Geld nicht mehr angeboten werden konnten. Schulische Arbeitsgemeinschaften unterstützen die Schüler und Schülerinnen bei deren gesellschaftspolitischen Entwicklungen besonders an den Brennpunktschulen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 05. Dezember .2017

 

 

Für die SPD-FraktionFür die Linksfraktion

 

 

SemlerReitz-ReuleBader

 

 

Der Antrag wurde am 04.01.2018 in der 17. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten.

 

Die FDP-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Der Antrag wurde vertagt.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 08.02.2018 in der 18. Stzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Fengler

Amtierender Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 17. Sitzung am 21.02.2018 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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