Drucksache - 0540/V  

 
 
Betreff: Partnerstadt Moskau
Status:öffentlichAktenzeichen:314/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Trülzsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.10.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
03.11.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
30.11.2017 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.12.2017 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 10.10.2017
BE SchuBiKu vom 03.11.2017
BE HHPV vom 30.11.2017
Beschluss vom 13.12.2017

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen geeigneten Bezirk der Stadt Moskau auszusuchen, um einen Partnerschaftsvertrag zu schließen.

 

Begründung:

 

Die bisherige Partnerstadt von Steglitz-Zehlendorf, Charkov-Ordshonikidse, liegt nunmehr nach dem Auseinanderfallen der Sowjetunion und dem Gründen der Russischen Föderation nicht mehr im Staatsgebiet von Russland, sondern in der Ukraine.

 

Im Zuge der deutsch-russischen Freundschaft, wäre es aber zielführend, eine neue Partnerstadt in Russland auszusuchen. Da Moskau die Hauptstadt der Russischen Föderation ist, wäre dies die geeignete Partnerstadt für Steglitz Zehlendorf.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10.10.2017

 

 

r die AfD-Fraktion

 

 

hnertTrülzsch

 

 

Der Antrag wurde am 03.11.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 2 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Rolle, Lars

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 30.11.2017 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 13.12.2017 beschlossen:  

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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