Drucksache - 0507/V  

 
 
Betreff: Bauarbeiten Schottenburg
Status:öffentlichAktenzeichen:273/V
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendhilfeausschussJugendhilfeausschuss
Verfasser:Serowy 
Drucksache-Art:AusschussantragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.10.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
26.10.2017 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau-, Gebäude- und IT-Verwaltung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.11.2017 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ausschussantrag vom 26.09.2017
BE HochIT vom 26.10.2017
Beschluss vom 15.11.2017
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 14.02.2023

 

 

In seiner 4. Sitzung am 26.09.2017 wurde vom Jugendhilfeausschuss folgender Antrag formuliert und bei einer Abstimmung mit 11 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Der Jugendhilfeausschuss fordert das Bezirksamt auf, unverzüglich die Baumaßnahmen am Standort JFE Schottenburg inklusive der Außenflächen abzuschließen.

 

Dem Jugendhilfeausschuss soll bis zur November-Sitzung eine verbindliche Zeit-Maßnahmen-Planung vorgelegt werden.

 

 

Serowy

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 26.10.2017 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, wie vorgesehen schnellstmöglich die Baumaßnahmen am Standort JFE Schottenburg inklusive der Außenflächen abzuschließen.

 

Dem Jugendhilfeausschuss soll bis zur nächsten möglichen Sitzung eine verbindliche Zeit-Maßnahmen-Planung vorgelegt werden.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

cke

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 15.11.2017 beschlossen:  

 

Das Bezirksamt wird ersucht, wie vorgesehen schnellstmöglich die Baumaßnahmen am Standort JFE Schottenburg inklusive der Außenflächen abzuschließen.

 

Dem Jugendhilfeausschuss soll bis zur nächsten möglichen Sitzung eine verbindliche Zeit-Maßnahmen-Planung vorgelegt werden.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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