Drucksache - 0461/V  

 
 
Betreff: Clayallee: Bausubstanz schützen und Regressforderungen von Bürgern verhindern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Graffstädt 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.09.2017 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
19.10.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
16.11.2017 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
14.12.2017 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Empfehlung
03.01.2018 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 11.09.2017
BE UmNatTief vom 14.12.2017
Zurückziehung vom 03.01.2018

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Um mögliche Schäden an Bausubstanz und Regressforderungen von Bürgern zu verhindern, möge das Bezirksamt Sicherungsmaßnahmen in der Clayallee stadtauswärts ab Haus 255 bis hinter 269 ergreifen. Bis zur Straßensanierung ist ein Tempolimit auf 30 km/h für Fahrzeuge über 7,5 t zu prüfen und bis auf weiteres auszuweisen, sollte dieses erfolgsversprechend sein.

 

Begründung:

 

Wie uns bekannt wurde, verursachen Schäden in der Fahrbahndecke bei Überfahrt von schweren Fahrzeugen auf dem o.g. Teilabschnitt der Clayallee ein „Springen“ dieser Fahrzeuge. Die daraus resultierenden Erschütterungen gefährden möglicherweise die Bausubstanz der unmittelbar angrenzenden Häuser. Nach Auskunft der betroffenen Bürger richten diese ihre Sorgen schon seit Jahren an das Bezirksamt ohne nennenswerten Widerhall das Bezirksamt muss jetzt handeln.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11. September 2017

 

 

r die AfD-Fraktion

 

 

hnertGraffstädt

 

 

Der Antrag wurde am 14.12.2017 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 0 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 03.01.2018 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beraten und von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

 

 

Ammer

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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