Drucksache - 0421/V  

 
 
Betreff: Fahrradwracks am S-Bahnhof Feuerbachstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:309/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Trülzsch 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.07.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
21.09.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
19.10.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
16.11.2017 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.12.2017 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.07.2017
BE UmNatTief vom 16.11.2017
Beschluss vom 13.12.2017

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nunmehr ca. 10 Fahrradwracks, welche an den knappen Fahrradbügeln und am Brückengeländer vor dem S-Bahnhof Feuerbachstraße verrotten, zu entfernen.

 

Begründung:

 

Im Vorfeld der S-Bahn Station Feuerbachstraße befinden sich viele Fahrradwracks, die an den Fahrradbügeln befestigt sind, so dass diese nicht mehr von anderen Fahrradfahrern genutzt werden können.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.07.2017

 

 

r die AfD-Fraktion

 

 

hnert  Trülzsch

 

 

 

Der Antrag wurde am 16.11.2017 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 0 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 13.12.2017 beschlossen:  

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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