Drucksache - 0407/V  

 
 
Betreff: Die Stadtteilbibliothek Lankwitz barrierefrei machen!
Status:öffentlichAktenzeichen:293/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Semler, Dr. Kersten, Macmillan 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.07.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
03.11.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
30.11.2017 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.12.2017 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 10.07.2017
BE SchuBiKu vom 03.11.2017
BE HHPV vom 30.11.2017
Beschluss vom 13.12.2017

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass die Stadtteilbibliothek in Lankwitz, Bruchwitzstraße 37, 12247 Berlin, barrierefrei zugängig ist.

 

Dazu gehört die barrierefreie Überwindung des dreistufigen Treppenvorbaus zum Eingang, eine Rollstuhl- und Kinderwagen-gerechte Öffnung der Eingangstüren und die barrierefreie Überwindung einer kleinen Treppe im Innenraum der Bibliothek.

 

Begründung:

 

Der Zugang zum öffentlichen Bildungsangebot ist für Rollstuhlfahrer*innen und Eltern mit kleinen Kindern erschwert oder gar nicht möglich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10.07.2017

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

SemlerDr. KerstenMacmillan

 

 

Der Antrag wurde am 03.11.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 16 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages empfohlen.

 

 

Rolle, Lars

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 30.11.2017 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und zu welchen Kosten die Stadtteilbibliothek in Lankwitz, Bruchwitzstraße 37, 12247 Berlin, barrierefrei zugängig gemacht werden kann.

 

Dazu könnte unter anderem die barrierefreie Überwindung des dreistufigen Treppenvorbaus zum Eingang, eine Rollstuhl- und Kinderwagen-gerechte Öffnung der Eingangstüren und die barrierefreie Überwindung einer kleinen Treppe im Innenraum der Bibliothek gehören.

 

Dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ist in seiner Juni-Sitzung 2018 zu berichten.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in geänderter Fassung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 13.12.2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und zu welchen Kosten die Stadtteilbibliothek in Lankwitz, Bruchwitzstraße 37, 12247 Berlin, barrierefrei zugängig gemacht werden kann.

 

Dazu könnte unter anderem die barrierefreie Überwindung des dreistufigen Treppenvorbaus zum Eingang, eine Rollstuhl- und Kinderwagen-gerechte Öffnung der Eingangstüren und die barrierefreie Überwindung einer kleinen Treppe im Innenraum der Bibliothek gehören.

 

Dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ist in seiner Juni-Sitzung 2018 zu berichten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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