Drucksache - 0371/V (neu)  

 
 
Betreff: Bürgerinformation zur Verkehrsführung an der Moltkebrücke
Status:öffentlichAktenzeichen:186/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und Linksfraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn, Manzke-Stoltenberg
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.06.2017 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Empfehlung
05.07.2017 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.07.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 14.06.2017
Beitritt Linksfraktion vom 20.06.2017
BE OVB vom 05.07.2017
Beschluss vom 19.07.2017
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 13.03.2018

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nach Sperrung der Moltkebrücke am S-Bahnhof Botanischer Garten für den motorisierten Verkehr vorgesehene Verkehrsführung für Pkw und Lkw mit den Anwohnerinnen und Anwohnern in einer Veranstaltung -etwa in der Buchhandlung an der Brücke- zu diskutieren.

 

Begründung:

 

Der Einbezug der Anlieger in die Verkehrsführung ist notwendig für eine sachgerechte und bürgerfreundliche Lösung.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. Juni 2017

 

 

r die Fraktion Bündnis 90/Die Grünenr die Linksfraktion

 

 

Steinhoff/WojahnManzke-StoltenbergBader

 

 

Der Antrag wurde am 05.07.2017 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

 

"Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nach Sperrung der Moltkebrücke am S-Bahnhof Botanischer Garten für den motorisierten Verkehr vorgesehene Verkehrsführung für Pkw und Lkw mit den Anwohnerinnen und Anwohnern in einer Veranstaltung -etwa in der Buchhandlung an der Brücke- zu diskutieren und gegebenenfalls nachzusteuern.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 11. Sitzung am 19.07.2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die nach Sperrung der Moltkebrücke am S-Bahnhof Botanischer Garten für den motorisierten Verkehr vorgesehene Verkehrsführung für Pkw und Lkw mit den Anwohnerinnen und Anwohnern in einer Veranstaltung -etwa in der Buchhandlung an der Brücke- zu diskutieren und gegebenenfalls nachzusteuern.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen