Drucksache - 1617/IV  

 
 
Betreff: Mehr Platz im Hort der Giesensdorfer-Grundschule schaffen
Status:öffentlichAktenzeichen:1092
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten-Fraktion
Verfasser:Lüders, Neumann 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.04.2016 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Schulausschuss Empfehlung
03.05.2016 
46. öffentliche Sitzung des Schulausschusses vertagt   
31.05.2016 
47. öffentliche Sitzung des Schulausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
07.07.2016 
65. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.07.2016 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 11.04.2016
2. BE Schule vom 31.05.2016
3. BE HH vom 07.07.2016
4. Beschluss vom 20.07.2016
4. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 25.04.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation im Hort der Giesensdorfer-Grundschule erneut mit dem Muster-Raumprogramm abzugleichen und in Abhängigkeit vom Ergebnis für entsprechend mehr Platz zu sorgen.

 

Begründung:

 

Eine Überprüfung durch die Schulleitung hat auf Grund des Muster-Raumprogramms des Senates einen erhöhten Platzbedarf für den Hort der Giesendorfer-Grundschule festgestellt. Dieser Bedarf wurde und wird auch von den Erziehern bestätigt, die gerade bei schlechtem Wetter mit vielen Kindern in engen Räumen an ihre eigenen und die Belastungsgrenzen der Kinder stoßen. Hier muss umgehend ein mit den Vorschriften konformer Zustand hergestellt werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.04.2016

 

 

Für die Piraten-Fraktion

 

 

Lüders, Neumann

 

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Der Antrag wurde am 31.05.2016 in der 47. Sitzung des Schulausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation im Hort der Giesensdorfer-Grundschule erneut mit dem Muster-Raumprogramm abzugleichen und in Abhängigkeit vom Ergebnis zu prüfen, inwiefern für mehr Platz im Rahmen der Anmeldung zur nächsten Investitionsplanung zu sorgen ist. Des Weiteren soll geprüft werden, ob für die Zeit bis zur baulichen Umsetzung der Pläne der jetzige Träger mit der Betreuung in eigenen Räumen beauftragt werden kann.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Stahr

Ausschussvorsitzende

 

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Schulausschusses wurde am 07.07.2016 in der 65. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 52. Sitzung am 20.07.2016 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation im Hort der Giesensdorfer-Grundschule erneut mit dem Muster-Raumprogramm abzugleichen und in Abhängigkeit vom Ergebnis zu prüfen, inwiefern für mehr Platz im Rahmen der Anmeldung zur nächsten Investitionsplanung zu sorgen ist. Des Weiteren soll geprüft werden, ob für die Zeit bis zur baulichen Umsetzung der Pläne der jetzige Träger mit der Betreuung in eigenen Räumen beauftragt werden kann.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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