Drucksache - 1550/IV (neu)  

 
 
Betreff: Friedhofsbahn
Status:öffentlichAktenzeichen:1061
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Köhne/Schellenberg, Steinhoff
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.01.2016 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
02.02.2016 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
01.03.2016 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtplanungsausschuss Empfehlung
09.02.2016 
49. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
07.04.2016 
62. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.04.2016 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 04.01.2016
2. Beitritt CDU vom 12.01.2016
3. BE Stapl vom 09.02.2016
4. BE VerkOrd vom 01.03.2016
5. BE HH vom 07.04.2016
6. Beschluss vom 20.04.2016

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Friedhofsbahn durch die Schaffung eines Radweges als Bahnstrecke sinnvoll gesichert werden kann. In die Prüfung soll auch die Brücke einbezogen werden. Gegebenenfalls soll gemeinsam mit der Nachbargemeinde das Bahngelände erworben werden.

 

Begründung:

 

Die DB AG will das Gelände verkaufen, es besteht Handlungsbedarf.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 04.01.2016

 

 

Für die Fraktion GRÜNE                                                        Für die Fraktion der CDU

 

 

Köhne/Schellenberg              Steinhoff                                           Hippe

 

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Der Antrag wurde am 09.02.2016 in der 49. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 01.03.2016 in der 42. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 07.04.2016 in der 62. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 49. Sitzung am 20.04.2016 beschlossen:

 

Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Friedhofsbahn durch die Schaffung eines Radweges als Bahnstrecke sinnvoll gesichert werden kann. In die Prüfung soll auch die Brücke einbezogen werden. Gegebenenfalls soll gemeinsam mit der Nachbargemeinde das Bahngelände erworben werden.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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