Drucksache - 1168/IV  

Schnellstmögliche Einschulung schulpflichtiger Asylbewerber ist wünschenswert und in hohem Maße zu begrüßen; gerade der nahe tägliche Umgang von Kindern und Jugendlichen fördert Integration und ist Teil einer Willkommenskultur.

Zugleich ist ein Teil der Bürgerschaft zu Recht verunsichert, dass die TBC-Untersuchung (Bildschirmuntersuchung) extrem, ja möglicherweise gesundheitsgefährdend, verzögert durchgeführt wird, sowie so lange Wartezeiten mit sich bringt, dass die Einschulung terminlich durchaus vor der Untersuchung liegen kann.

Ich frage daher das Bezirksamt:

1. Was will das Bezirksamt unternehmen, gegebenenfalls gemeinsam mit den gleichermaßen betroffenen übrigen Bezirken, und welche Forderungen an Senat/LaGeSo stellen, um eine zeitnahe TBC-Untersuchung (Bildschirmuntersuchung) asylsuchender Menschen zu erreichen?

2. Wie will das Bezirksamt eine solche zeitnahe Untersuchung für Schulkinder und Kitabesucher sicherstellen? Kann das Bezirksamt sicherstellen, dass in Steglitz kein Flüchtlingskind ohne TBC-Untersuchung (Bildschirmuntersuchung) eingeschult wird?

3. Hat das Bezirksamt vor, mit LaGeSo und den Betreibern der Unterkünfte Möglichkeiten zu erproben, wodurch auch bei Erkrankungen Einzelner nicht die gesamte Unterkunft gesperrt werden muss?

4. Wie will das Bezirksamt die Bevölkerung umfassend und zeitnah informieren, um dadurch Ängsten und fremdenfeindlichen Bestrebungen entgegen zu wirken?

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08.12.2014

Georg Boroviczény