Drucksache - 1135/IV  

 
 
Betreff: Investition in Bildung - ein neuer Bücherbus für Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:831
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:1. Buchta, Kromm
2. Hippe, Schellenberg/Köhne, Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
10.12.2014 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Empfehlung
07.01.2015 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste vertagt   
11.03.2015 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
09.04.2015 
47. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.04.2015 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 01.12.2014
2. BE BiKuBüD vom 11.03.2015
3. BE HH vom 09.04.2015
4. Beschluss vom 22.04.2015
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 25.08.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk einen neuen Bücherbus anzuschaffen.

Die entsprechenden Mittel sind in der I-Planung bereit zu stellen.

 

Begründung:

 

Derzeit verfügt der Bezirk insgesamt über zwei Bücherbusse. Diese stammen aus den Jahren 1988 und 1993 und sind daher durch ihr Alter extrem reparaturanfällig geworden, so dass es zu häufigen reparaturbedingten Ausfällen kommt. Zudem verschlingen die Reparaturen einen großen Anteil des zur Verfügung stehenden Etats. Beide Fahrzeuge stellen darüber hinaus eine erhebliche Belastung der Umwelt dar, da sie nicht über einen Rußpartikelfilter verfügen.

 

Die seit 1956 in Betrieb genommene Fahrbibliothek wird allgemein im Bezirk sehr geschätzt. Es werden insgesamt 27 Standorte angefahren, davon 15 vor Grundschulen. Mit dem Einsatz vor Grundschulen leisten die Busse insbesondere einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Lesemotivation und Leseförderung für Kinder im Grundschulalter.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 01. Dezember 2014

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

Buchta                            Kromm

 

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Der Antrag wurde am 11.03.2015 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk einen neuen Bücherbus anzuschaffen.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Perduss

Ausschussvorsitzende

 

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste wurde am 09.04.2015 in der 47. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Die CDU-Fraktion, die GRÜNE-Fraktion und die Piraten-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 37. Sitzung am 22.04.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk einen neuen Bücherbus anzuschaffen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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