Drucksache - 1010/IV  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ampelanlage Hindenburgdamm / Ecke Moltkestraße umgehend mit Elementen der Blindensignalisierung (Taster mit Orientierungston, Vibrationssignal und akustisches Freigabesignal) umzubauen.

Begründung:

Sehbehinderte Menschen überqueren hier vom Bus kommend den Hindenburgdamm auf dem Weg zur Augenklinik. Die Ampelanlage ist möglicherweise bereits so vorbereitet, dass sie behindertengerecht mit Signalgebung ausgestattet werden kann.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 8. September 2014

Für die Fraktion der CDU

H i p p e               L ü c k e

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Der Antrag wurde am 30.09.2014 in der 29. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, ob die Ampelanlage Hindenburgdamm / Ecke Moltkestraße umgehend mit Elementen der Blindensignalisierung (Taster mit Orientierungston, Vibrationssignal und akustisches Freigabesignal) umgebaut werden kann.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Köhne

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 31. Sitzung am 15.10.2014 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, ob die Ampelanlage Hindenburgdamm / Ecke Moltkestraße umgehend mit Elementen der Blindensignalisierung (Taster mit Orientierungston, Vibrationssignal und akustisches Freigabesignal) umgebaut werden kann.

Semler

Stellv. Bezirksverordnetenvorsteher